Freie Radios Sachsen senden einfach weiter; Podiumsdiskussion am 12. Januar in Dresden

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Eigentlich hätte es ja zum 31. Dezember 2009 aus sein müssen mit den Freien Radios Sachsen: Dann nämlich lief die Vereinbarung aus über die Finanzierung der Leitungskosten. Doch die Programme von Coloradio Dresden, Radio Blau Leipzig und Radio T Chemnitz sind weiterhin im Programm von Apollo Radio zu hören.

Dabei hatten die drei Radios noch am 23. Dezember die Gespräche mit der Sächsischen Landesanstalt für Medien SLM in einer Pressemitteilung einseitig für "endgültig gescheitert" erklärt. Aus den Kommentaren unter der Pressemitteilung wird deutlich, dass es in den gescheiterten Verhandlungen offenbar ein weiteres Kompromissangebot an die Freien Radios gab - und dass die Finanzierungfrage für die Sender derzeit tatsächlich sehr ungewiss ist.

Aus informierten Kreisen ist zu hören, die Stationen wollten nun erstmal die erste, detaillierte Rechnung von Seiten des Senders abwarten - der habe sich mit der genauen Aufschlüsselung der Kosten bislang bedeckt gehalten. Im Blog des Medienpolitischen Sprechers der Linken Falk Neubert heißt es: "Vorerst wird der Sendebetrieb zu den gewohnten Zeiten aufrecht erhalten, damit der Anspruch auf die Sendefrequenzen erhalten bleibt. Wie die Sendekosten allerdings bezahlt werden sollen, bliebt weiter unklar. Die fälligen Beträge selbst aufzubringen, ist den Bürgerradios, die ehrenamtlich und nichtkommerziell arbeiten, nicht möglich."

Am Montag, den 11. Januar 2o10, kommt das Thema erneut im Landtag zur Sprache - im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Die Opositionsparteien fordern weiterhin eine Gesetzesänderung, damit die SLM die Freien Radios direkt mitfinanzieren darf, und haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Regierungsfraktionen lehnen eine Gesetzesänderung sowie die Vollfinanzierung der Leitungskosten durch die SLM ab.

Die Radios machen  gleichzeitig mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit weiter und laden zur Podiumsdiskussion am 12. Januar im Plenarsaal des Dresdner Rathauses. Dort diskutieren u.a. Karl-Heinz Gerstenberg, medienpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Linken und Hendryk Proske, Radiomoderator, Musikjournalist bei MDR-Sputnik und Mitbegründer eines Freien Radios mit weiteren Podiumsteilnehmern zur Zukunft der Freien Radios. Die Moderation übernimmt Ralf Hron vom DGB.

Viel kontroverse Diskussion ist dort allerdings nicht zu erwarten: Sämtliche geladenen Regierungspolitiker haben abgesagt.

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