SLM-Medienrat: Uwe Grüning übernimmt Vorsitz, Waitz wird Vize

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Uwe Grüning ist der neue Präsident des Medienrats der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM). Das hat das Gremium auf seiner konstituierenden Sitzung am  1.12.2010 in Dresden beschlossen. Stellvertreter Grünings wird Christoph Waitz.

Grüning übernimmt damit die Aufgaben von Kurt-Ulrich Mayer, dessen Amtszeit im Sommer endete. Der Medienrat ist das zentrale Entscheidungsorgan der SLM; er wird alle sechs Jahre durch den Landtag gewählt. Die Aufgaben des Medienrats regelt das Sächsische Privatrundfunkgesetz.

Auf der SLM-Webseite heißt es über Grüning:

"Dr. Uwe Grüning, Schriftsteller und langjähriger Abgeordneter sowie medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag war bereits von 1991 bis 1998 Mitglied der SLM-Versammlung. Von 2004 bis 2010 gehörte er als Vizepräsident dem 3. Medienrat der Sächsischen Landesmedienanstalt an."

In der Mitteilung sind auch die anderen vier Mitglieder des Rundfunkrats genauer vorgestellt.

Überraschend an der Wahl ist, dass sowohl der neue Präsident als auch sein Vize aus dem bürgerlichen Lager stammen (Grüning: CDU, Waitz: FDP) - von den Stimmenverhältnissen im Landtag her gerechnet hätte das linke Lager (im Medienrat vertreten durch Ursula-Marlen Kruse und Prof. Rüdiger Steinmetz) eigentlich Anspruch auf einen der beiden Spitzenplätze gehabt. Allerdings sollte laut Gesetz einer der beiden Posten durch einen Volljuristen mit "Befähigung zum Richteramt" besetzt sein. Das konnte in der bestehenden Konstellation wohl nur Waitz sein.

Die erste inhaltliche Sitzung des Medienrats wird Mitte Dezember sein.

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