AfD-Medienboykott: LPK protestiert „aufs Schärfste“

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Die sächsische Landespressekonferenz hat mir einer eigenen Mitteilung auf die Ankündigung der AfD Sachsen reagiert, die Medien Morgenpost und Tag24 zu boykottieren (vgl. FLURFUNK vom 28.9.2018: "AfD Sachsen will Morgenpost und Tag24 boykottieren").

Wörtlich heißt es in der Mitteilung:

"Die sächsische Landespressekonferenz protestiert aufs Schärfste gegen die Ankündigung der AfD, das Mindestmaß an notwendiger Zusammenarbeit für eine journalistische Berichterstattung gegenüber der Morgenpost und Tag 24 aufzukündigen. Nach Ansicht der Landespressekonferenz gilt für Parteien verankert durch das Grundgesetz eine Öffentlichkeitspflicht, da sie maßgeblich an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Wenn die AfD nun unliebsame Medien ausschließt, ist dies nicht mehr gewährleistet. Die AfD sägt an zwei Grundpfeilern der Demokratie – der Öffentlichkeit und der Pressefreiheit.

Die AfD hätte bei Kritik verschiedene Möglichkeiten gehabt sich zu beschweren, unter anderem auch bei der LPK. Im Falle von gravierenden Verstößen gegen journalistische Sorgfaltsregeln droht hier beispielsweise Mitgliedern der Ausschluss. Eine solche Beschwerde von Seiten der AfD hat es in Bezug auf die beiden Medien nicht gegeben.

Der LPK-Vorstand trifft sich zeitnah zu einer außerordentlichen Sitzung, um über den Fall zu beraten."

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