In den vergangenen Tagen sind einige Prognosen zur Landtagswahl in Sachsen erschienen, die alle unterschiedliche Ergebnisse hervorgebracht haben. Während eine Civey- und eine Forsa-Umfrage die AfD deutlich vor der CDU sehen, meldet Wahlkreisprognose.de die CDU vorn im Rennen. Und wem und was soll man jetzt glauben? Angeblich 37 Prozent für die AfD Den Aufschlag zum Jahresauftakt machte das ...
SLM-Medienrat: Wahl im Sächsischen Landtag am 31.5.2023
Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat die Wahl der Mitglieder des SLM-Medienrats auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung gesetzt.
An Top 2 der Tagesordnung für den 31.5.2023 steht nun die “Wahl von fünf Sachverständigen des 6. Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien”.
SLM-Medienrat: Keine Wahl im November
Der amtierende Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) bleibt vorerst geschäftsführend im Amt. Wann ein neuer SLM-Medienrat gewählt wird, ist aktuell nicht abzusehen. Eigentlich hätte die Wahl im Sächsischen Landtag im November erfolgen müssen. Denn die Amtszeit des aktuellen SLM-Medienrats endet turnusgemäß "mit Ablauf des 5. Dezember 2022", wie es in ...
Sächsisches Privatrundfunkgesetz: Koalition streitet über SLM-Struktur
Gerade erst haben sich die Partner der sächsischen Regierungskoalition aus CDU, Grüne und SPD für ihre Halbzeitbilanz gefeiert. Ein Thema, in dem es aktuell aber gar nicht vorangeht, ist die Novellierung des Privatrundfunkgesetzes. Zentraler Streitpunkt: die Struktur der SLM Über die Vorgeschichte hatten wir ausführlich berichtet: Nach dem heftigen Streit 2019 zwischen den zwei Organen der SLM, ...
“Koalitionspoker”: MDR veröffentlicht Online-Spiel zur Landtagswahl
“Stellen Sie sich vor, es ist der Tag nach der Landtagswahl. Die Wahlergebnisse stehen fest. Doch die richtige Arbeit beginnt erst jetzt!”
Mit diesem Satz beginnt das Online-Spiel, dass sich seit dem 1. August hinter der Website www.mdr-koalitionspoker.de verbirgt. Der Clou: Die Koalitionsverhandlungen führen die Spieler*innen selber.
Gerichtsurteil: Twitter muss Account von Dietrich Herrmann freischalten
Das Soziale Netzwerk Twitter muss den Account des Dresdner Grünen-Politikers Dietrich Herrmann (@d_herrmann) wieder freischalten – und hätte ihn gar nicht erst sperren dürfen. Das hat das Landgericht Dresden am 21.6.2019 entschieden (Az. 1a O 1056/19, der Beschluss hier als PDF). Twitter hatte zuvor nicht auf eine Abmahnung reagiert. Das geht aus der Mitteilung der Anwaltskanzlei Spirit ...
Interview: Wie “Zukunft Sachsen” eine AfD-Regierung verhindern will
Seit ein paar Tagen ist die Webseite www.zukunftsachsen.org online. Dahinter steckt eine Kampagne, die dafür wirbt, zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September taktisch zu wählen. Man solle sein Kreuz nicht bei der FDP oder der Linken machen, sondern bei CDU, SPD oder den Grünen, um eine Kenia-Koalition zu ermöglichen und gleichzeitig eine Regierungsbeteiligung der ...
AfD Sachsen: Wer mit Dreck wirft…
Okay, eigentlich haben wir hier intern die Regel, platte und (meist) inhaltsleere Provokationen in der Politik als solche nicht zu einem FLURFUNK-Thema zu machen. Was uns allerdings heute als Pressemitteilung der AfD Sachsen in den Mailbriefkasten flattert (oder sollte man schreiben: ins Mailpostfach geschi*** wird), ist dermaßen platt, dass es schon zum Himmel... ähm, riecht. Konkret ...
Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen? Da das alles ganz schön kompliziert ist, erklären wir euch ...
6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik?
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Handeln ist in unseren Köpfen häufig etwas Anderes als analoges Handeln – selbst, wenn wir ...
Fans, Freunde, Follower: Sachsens Landtagsabgeordnete (MdL) in sozialen Netzwerken
Ende des Monats wird der sächsische Landtag neu gewählt. Grund genug, endlich mal unsere schon vor sehr langer Zeit angefangene Tabelle: "Sachsens MdL in sozialen Netzwerken" (MdL: Mitglieder des Landtags) fertigzustellen – und auch zu veröffentlichen. Was man als Ergebnis vorweg nehmen kann: So eine richtig große Bedeutung hat Social-Media in der sächsischen Landespolitik offenbar nicht. Hatte ...
Große “Twitter-Koalition”: Hashtag zur sächsischen Landtagswahl ist #sltw14
Auch wenn der Wahltermin noch nicht feststeht - bei Twitter ist man sich offenbar über den Hashtag zur Landtagswahl 2014 einig. In einer kurzen Twitter-Diskussion haben sich gestern (9.10.2013) relevante Beteiligte auf "#sltw14" als einheitlichen Hashtag zur anstehenden Wahl verständigt. Wer nicht weiß, was ein Hashtag ist: Hashtags werden bei Twitter (und inzwischen auch Facebook) zur ...