Falk Neubert wird ÖA-Referatsleiter im Sozialministerium Thüringen

Falk Neubert, bislang Abgeordneter in der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, gibt sein Mandat auf und wechselt nach Thüringen ins Sozialministerium. Dort übernimmt er die Leitung des Referats M2: Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Grundsatzfragen und strategische Planung. Erster Arbeitstag für den 43-Jährigen war der 1.9.2017. Amtierende Ministerin im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) ist Heike Werner. Neubert folgt als Referatsleiter ...

SLM: Diskussion um Medienrat, Rechnungshofbericht hat Nachspiel

  Die Sächsische Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat in jüngster Zeit für einige Schlagzeilen gesorgt, die hier im Blog unbedingt noch erwähnt sein sollten: Diskussion um Zusammensetzung des SLM-Medienrats In einem am 22.8.2017 in LVZ und DNN erschienenen Artikel wird angezweifelt, ob die Zusammensetzung des Präsidiums des Medienrats rechtmäßig ist. Der Medienrat ist das wichtigste Entscheidungsgremium der SLM ...

Sächsischer Landtag: Christian Schulze ist neuer Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Christian Schulze ist seit dem 1.4.2017 neuer Referent für Presse und Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Landtag. Neben Landtags-Pressesprecher Ivo Klatte ist er nun hauptverantwortlich für die Pressearbeit des Parlaments. Der studierte Politik- und Kommunikationswissenschaftler war zunächst freier Redakteur bei der DNN, bevor er 2005 in die Pressestelle der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag wechselte. Von 2015 bis zum ...

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden

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Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen? Da das alles ganz schön kompliziert ist, erklären wir euch ...

Novellierung des MDR-Staatsvertrags geht in neue Runde

Mit dem MDR-Staatsvertrag ist das so eine Sache: Eine Novellierung wird schon länger diskutiert, bis heute gilt jedoch die Fassung vom 30.9.1991. Am Montag, 4.3.2017, trafen sich die Medienausschüsse der "MDR-Landtage" von Sachsen, Sachen-Anhalt und Thüringen erneut zur Diskussion. Was bisher geschah: Urteil des Bundesverfassungsgerichts Im Jahr 2014 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass im ZDF-Fernsehrat nur noch maximal ...

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik?

Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Handeln ist in unseren Köpfen häufig etwas Anderes als analoges Handeln – selbst, wenn wir ...

Sächsischer Landtag ordnet Kommunikation neu

Der Sächsische Landtag hat zum 1.2.2017 seine Kommunikationsaufgaben neu geordnet. Die bisherigen Bereiche Veranstaltungen, Besucherdienst und Publikationen (R1) und Protokoll, Elektronische Medien und Ausstellungen (R2) sind künftig in einer Abteilung vereint. Die neue Abteilung heißt Stabsstelle im Präsidialbüro StPrB – Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll, Besucherdienst und wird von Ivo Klatte geleitet. Die Stabstelle ist strukturell dem ...

Sächsischer Landtag: AfD-Anfrage zu ARD und ZDF mit 630 Fragen; #AFDFragen wird zum Meme

Lesehinweis: Ein ziemlich ungewöhnlicher Vorgang: Eine große Anfrage der AfD-Fraktion des Sächsischen Landtags zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk umfasst 630 Fragen. Das berichtet Übermedien.de. Die Anfrage ist eines der wichtigsten Instrumente der Oppositionsarbeit im Landtag - die Staatsregierung ist verpflichtet, die Fragen "unverzüglich und vollständig" zu beantworten (Quelle: Sächsischer Landtag). Übermedien.de hat sich den Fragenkatalog näher angeschaut und eine ganze ...

Sächsischer Landtag: Jetzt virtueller 360-Grad-Rundgang möglich

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Der Sächsische Landtag hat heute auf seiner Internetseite einen virtuellen Rundgang durch das Gebäude veröffentlicht. Auf der Internetseite des Landtags kann man jetzt virtuell bis ins Arbeitszimmer des Präsidenten "spazieren". Die einzelnen 360 Grad-Kugelpanorama-Bilder sind jeweils mit Pfeilen zur Weiternavigation oder Informationsbuttons versehen. Der Rundgang ist dabei "für die Darstellung auf mobilen Geräten sowie die unkomplizierte Weiterverbreitung in ...

Der irre Zeitungskrieg im Landtag

Okay, die folgende Meldung könnte zweifelsohne als Lehrbeispiel dafür dienen, dass „neutraler“ Journalismus faktisch nicht möglich ist. Zählt der Vorgang doch sowohl in die Kategorie: „Ist gerade Sommerloch? Wen interessiert’s?!“ als auch: „Oh, das ist so albern, peinlich und unterhaltsam, das müssen wir dokumentieren!“ Wir haben uns nach einiger Abwägung für Zweiteres entschieden, bittesehr: Am Dienstag (16.8.2016) verschickte ...

Sachsen fördert Kultur- und Kreativwirtschaft mit 2,5 Millionen Euro

Im Februar 2016 hatte es der Sächsische Landtag auf Antrag der Regierungsparteien CDU und SPD beschlossen: Sachsen bekommt ein selbstorganisiertes Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (vgl. flurfunk-dresden.de, 3.2.2016: "Sachsen bekommt Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft"). Nun hat auch das Kabinett sich auf die Einrichtung eines solchen Zentrums verständigt. Das zuständige Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit ...

Sächsischer Landtag benennt gesellschaftliche Gruppen für MDR-Rundfunkrat

Der Sächsische Landtag hat in seiner Sitzung heute (19.11.2015) die außerparlamentarischen Vertretungen für den kommenden MDR-Rundfunkrat gewählt. Dabei wurden alle Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion (für die Koalition aus CDU und SPD) und der Fraktion Die Linke angenommen. Die Regierungskoalition hatte für die Entsendung jeweils eines Rundfunkrates aus "gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen" den Sächsischen Musikrat e.V., den Landestourismus Verband Sachsen e.V. sowie den Filmverband ...

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