2. DAB+ Bundesmux: Verfahren war nicht korrekt

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat heute (23.5.2019) ein Urteil in der Klage über das Vergabeverfahren für den zweiten DAB+-Bundesmux verkündet. Demnach war das Vergabeverfahren nicht ordnungsgemäß von der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) durchgeführt worden.

Geklagt hatte die Digital Audio Broadcasting Plattform GmbH (DABP) aus Leipzig, einem Unternehmen des Leipziger Investors Steffen Göpel.

Im Urteil ist zu lesen, dass der Zuweisungsbescheid durch die SLM aufgehoben und "das Zuweisungsverfahren (...) erneut unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts durchzuführen" sei. Vor dem Hintergrund, dass beide Seiten in die Revision gehen wollen, ist allerdings fraglich, ob und wann das passiert.

Antenne Deutschland wollte Betrieb aufnehmen

Antenne Deutschland, die das ursprüngliche Vergabeverfahren gewonnen hatten und dem Prozess beigeladen waren, hatte im März verkündet, noch im vierten Quartal 2019 mit dem Betrieb des zweiten Multiplex beginnen zu wollen (vgl. dabplus.de vom 29.3.2019: "DAB+ bundesweit: Antenne Deutschland plant zweites nationales Digitalradioangebot").

Vermutetes Kalkül hinter der Ankündigung: Bis das letztinstanzliche Urteil der Klage gegen das Verfahren verkündet werden würde, wäre der 2. Bundesmux…

2 Kommentare
  • Alders, Heribert
    Mai 24, 2019

    Ist es nicht traurig, dass gebildete und studierte Menschen nicht in der Lage sind, dieses Verfahren vernünftig abzuwickeln.

    Der Leid tragende ist der begeisterte Hörer, der sich Programmvielfalt ohne Rauschen, ohne Datenabgriff und Zusatzkosten wünscht.

    Das ist für mich das Ende von DAB+. Die Lobbyisten, die auf Dauer Internet & Co als einzigen Verbreitungsweg haben wollen, haben gewonnen.

    DAB+ wird abgeschaltet, was eigentlich UKW ablösen sollte.
    Es geht weiter auf UKW sowie Internet und Co.
    Die Privaten Jubel, insbesondere in NRW. Keine weitere Konkurrenz auf terrestrischer Ebene.
    Wenn ca. mehr als 50% Aller Hörer auf Internet & Co umgestiegen sind, dann wird nur noch UKW abgeschaltet.

    Statt Programmvielfalt ohne Rauschen, Datenabgriff und Zusatzkosten (DAB+) genau das Gegenteil (Internet & Co).

    In anderen Ländern laufen Internet & Co und DAB+ friedlich nebeneinander.
    Warum ist dies nicht in Deutschland möglich?

  • Ralf Schulze
    Mai 24, 2019

    Ich will ja mal hoffen, das der 2. Bundesmux doch noch irgendwann kommt, wir in Niedersachsen, sind eh schon die ang... bei unserem 1 privaten DAB+ Sender. Abewr wie heißt es so schön, die Hoffnung stirbt zu letzt

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