Abgeordnetenwatch: Zeugnisse für Bundestagsabgeordnete aus Sachsen

Auf der Seite von Abgeordnetenwatch.de ist die Notenliste als Tabelle zu finden. Das Bild hier ist direkt dorthin verlinkt.

Die unabhängige Dialogplattform abgeordnetenwatch.de hat zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode das Antwortverhalten der sächsischen Bundestagsabgeordneten (MdB) ausgewertet und dafür Noten vergeben.

Platz 1 belegt Detlef Müller (SPD, Chemnitz), gefolgt von Bernhard Herrmann (Grüne, Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II) und Merle Spellenberg (Grüne, Dresden II - Bautzen II).

Auf den Plätzen 4 bis 10 folgen Frank Müller-Rosentritt (FDP, Chemnitz), Sören Pellmann (Linke, Leipzig II), Nadja Sthamer (SPD, Leipzig II), Barbara Lenk (AfD, Meißen), Holger Mann (SPD, Leipzig I), Torsten Herbst (FDP, Dresden I) und Carlos Kasper (SPD, Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II).

Die Zahl der Bürgerfragen schwankt bei den zehn Erstplatzierten zwischen 6 und 36. Sie alle haben für ihr Antwortverhalten von dem Portal die Note "sehr gut" bekommen.

In der Pressemitteilung heißt es:

"Insgesamt erreichten die 38 Abgeordneten aus Sachsen neunzehn-mal 'sehr gut', zweimal 'gut', dreimal 'befriedigend', dreimal 'ausreichend', zweimal 'mangelhaft' und achtmal 'ungenügend'. Der AfD-Abgeordnete Mike Moncsek fällt aus der Auswertung raus, da er bisher keine Fragen von Bürger:innen bekommen hat. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,6. Bei der letzten Zeugnisvergabe 2021 lag diese noch bei schlechteren 3,1."

9x die Note "ungenügend"

Schlusslicht der 2022er-Liste (Platz 37) ist der AfD-Abgeordnete Tino Chrupalla (Görlitz), der keine von insgesamt 10 Fragen beantwortete.

Die Liste gibt aber noch andere spannende Zahlen wieder: Der erstplatzierte Müller hat auch die meisten Fragen bekommen - insgesamt 36 Fragen. Die zweit meist befragte Abgeordnete ist die Gesundheitsexpertin Paula Piechotta (Grüne, Leipzig II) mit 29 Fragen und 28 Antworten.

Außer Chupalla erhielten acht weitere Abgeordnete die Note 6 - ungenügend. Sie reagierten bisher entweder gar nicht oder nur vereinzelt auf Fragen. Dazu zählen auch Clara Bünger (Linke, ohne festen Wahlkreis), Marco Wanderwitz CDU, Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II) und Steffen Janich (AfD, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge).

Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für die MdB aus Sachsen finden sich auf abgeordnetenwatch.de: abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/der-grosse-antwort-check-2022-wie-antworten-ihre-abgeordneten/sachsen.

Die Zeugnisnoten aus allen 16 Bundesländern werden nach und nach hier eingefügt: abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/der-grosse-antwort-check-2022-wie-antworten-ihre-abgeordneten.

Noten sind keine Aussage über Qualität der Antworten

Abgeordnetenwatch weist darauf hin, dass die Antwortquote "der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform" ist.

"Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden. Es steht jedem:r Politiker:in frei, mitzumachen. Ob die Abgeordneten die an sie gestellten Fragen beantworten, sagt nichts über ihren Fleiß oder Leistung im Parlament aus oder wie sie generell mit Bürger:innenanfragen umgehen."

2004 für die Hamburgische Bürgerschaft gegründet, begleitet abgeordnetenwatch.de aktuell die Arbeit des Bundestages, der deutschen Abgeordneten im EU-Parlament sowie von allen 16 Landtagen. Das Projekt des gemeinnützigen Vereins Parlamentwatch e.V. finanziert sich ausschließlich aus Spenden aus der Bevölkerung.

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