SLM: Landtag wählt neuen Medienrat voraussichtlich Ende September

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Die "Funkkorrespondenz" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe 33/34 - 2010 (leider nur hinter der Bezahlschranke), dass sich einzelne Fraktionen des Sächsischen Landtags auf eine Kandidatenliste für den Medienrat der SLM verständigt haben.

Demnach wird die CDU-Fraktion Uwe Grüning und Michael Sagurna vorschlagen, die FDP schickt Christoph Waitz ins Rennen, die SPD favorisiert Ursula-Marlen Kruse und Prof. Rüdiger Steinmetz soll auf einem Grünen-Ticket in das Gremium einfahren. Als möglichen Wahltermin nennt der "FK"-Bericht die Landtagssitzungen Anfang oder Ende September.

Verschiedene Quellen in einzelnen Fraktionen bestätigen die Personalliste auf Nachfrage von Flurfunk Dresden. Als Wahltermin scheint allerdings derzeit Ende September wesentlich wahrscheinlicher; denn die Wahl des Medienrats soll in einem Aufwasch mit den Verfassungsrichtern passieren. Dafür fehlt es aber noch an den richtigen Kandidaten.

Völlig offen ist derzeit wohl auch noch, wer den Vorsitz des Medienrats übernimmt und also auf Kurt-Ulrich Mayer folgt. Der darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten.

Der Medienrat (5 Mitglieder) ist neben der Medienversammlung (33 Mitglieder) "das zentrale Entscheidungsorgan der SLM", so die Webseite der Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien.

Bei Wahlen zu Positionen wie denen jetzt im Medienrat, bei denen eine 2/3-Mehrheit nötig ist, ist es üblich, dass sich die Fraktionen vorher auf Kandidaten verständigen. Die Absprachen sind aber nur informell - d.h. am Tag der Wahl dürften einige Kandidaten mehr auf der Liste stehen. Spannend dürfte auch sein, wie sich die Linke als zweitstärkste Fraktion im Landtag in der Abstimmung verhält - ist sie doch offenbar an den Absprachen nicht beteiligt.

Hier finden Sie den "Funkkorrespondenz"-Bericht mit detaillierten Hintergründen zu den einzelnen Kandidaten und jeder Menge Hintergrundinformationen: "SLM: Neubesetzung des Medienrats steht an".

1 Kommentar
  • owy
    August 24, 2010

    Die "Sächsische Zeitung" schreibt heute, dass man sich noch nicht auf die Verfassungsrichter habe einigen können - und dass u.a. von der CDU der bisherige Medienrat Prof. Christoph Degenhart favorisiert worden wäre. So schließt sich der Kreis wieder.

    http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2542781 (leider hinter der Bezahlschranke).

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