Wahl zum SLM-Medienrat voraussichtlich am 3. November 2010

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Neuer Anlauf, dieses Mal sollte es wohl klappen: Der Sächsische Landtag wählt mit großer Wahrscheinlichkeit auf seiner Plenarsitzung am 3. November den neuen Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien SLM. Der ursprünglich angesetzte Wahltermin am 29. September war sehr kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden, weil es Unstimmigkeiten über die ebenfalls zu wählenden Verfassungsrichter gab. Nun scheint auch dieses Paket geschnürt.

Hintergrund: Für Posten, die eine 2/3-Mehrheit im Landtag brauchen, gibt es gewöhnlich vorher ausgehandelte Tischvorlagen mehrerer Parteien. Im Falle des Medienrates haben sich CDU, FDP, SPD und Grüne auf eine gemeinsame Tischvorlage, also Kandidaten, verständigt. Am Wahltag selbst gibt es gewöhnlich noch wesentlich mehr Kandidaten, die vorgeschlagen werden (gibt ja noch mehr Parteien als die genannten im Landtag) - halten sich aber alle Beteiligten an die Absprachen, was als sehr wahrscheinlich gilt, dürfte die ausgehandelte Tischvorlage durchgehen. An der personellen Zusammensetzung hat sich nichts geändert.

Spekulationen gibt es darüber, wer nach der Wahl den Vorsitz des Medienrats übernehmen könnte, also auf Prof. Kurt-Ulrich Mayer folgt. Der CDU-Kandidat Michael Sagurna hätte wohl die besten Chancen, heißt es - Gerüchten zur Folge aber strebt er nicht nach dem Posten. Der Präsident der SLM sowie sein Stellvertreter können aber sowieso erst nach der Wahl im Landtag bestimmt werden - "Der Medienrat wählt aus seiner Mitte den Präsidenten und den Vizepräsidenten", heißt es im sächsischen Privatrundfunkgesetz.

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