Wechsel in Sachsens Medienpolitik: Oliver Schenk kommt für Fritz Jaeckel

Die Umbildung des sächsischen Kabinetts hat auch Auswirkungen auf Sachsens Medienpolitik:

Künftig leitet Oliver Schenk die Sächsische Staatskanzlei und wird Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Er folgt auf Fritz Jaeckel. In der Staatskanzlei ist die Zuständigkeit für Medienpolitik verortet.

In der offiziellen Pressemitteilung zur Vorstellung des neuen Kabinetts heißt es entsprechend bei der Vorstellung des neuen CdS Oliver Schenk u.a.:

"Wir wollen zudem eine aktive Medienpolitik gestalten, in der Sachsen die B-Koordinierung verantwortet."

B-Länder steht dabei für die CDU-geführten Bundesländer (A sind entsprechend die SPD-geführten Länder; zur Herkunft der Unterteilung siehe Wikipedia). Medienpolitik ist Ländersache, liegt also in der Zuständigkeit der Bundesländer – um aber überregionale Fragen auf Bundesniveau zu diskutieren, koordinieren sich die Länder in dieser Form.

Die Google-Suche verrät über Sachsens neuen obersten Medienpolitiker, dass er seit 2014 Leiter der Abteilung G Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik und Telematik des Bundesministeriums für Gesundheit in Berlin war. Zuvor war er als  Bereichsleiter der CDU-Bundesgeschäftsstelle und als Referent, Büro- und Abteilungsleiter beim Freistaat Sachsen tätig, u. a. im Umwelt-, Innen- und Finanzministerium sowie der Staatskanzlei.

Oliver Schenk ist bei Twitter als @oliverdd aktiv.

Als Staatssekretär in der Landesvertretung in Berlin bleibt Erhard Weimann im Amt. Er ist Vorsitzender der Landesgruppe Sachsen im MDR-Rundfunkrat.

Alle weiteren Umbildung der Sächsischen Staatsregierung sowie die Vorstellung des neuen Kabinetts finden Sie beim Medienservice Sachsen: "'Wir gehen mutig, zuversichtlich, verlässlich und vertrauensvoll ans Werk'".

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