SLM-Medienrat: Wahl im Sächsischen Landtag am 31.5.2023

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat die Wahl der Mitglieder des SLM-Medienrats auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung gesetzt.

An Top 2 der Tagesordnung für den 31.5.2023 steht nun die “Wahl von fünf Sachverständigen des 6. Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien”.

SLM-Medienrat: Keine Wahl im November

Der amtierende Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) bleibt vorerst geschäftsführend im Amt. Wann ein neuer SLM-Medienrat gewählt wird, ist aktuell nicht abzusehen. Eigentlich hätte die Wahl im Sächsischen Landtag im November erfolgen müssen. Denn die Amtszeit des aktuellen SLM-Medienrats endet turnusgemäß "mit Ablauf des 5. Dezember 2022", wie es in ...

Sächsisches Privatrundfunkgesetz: Koalition streitet über SLM-Struktur

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Gerade erst haben sich die Partner der sächsischen Regierungskoalition aus CDU, Grüne und SPD für ihre Halbzeitbilanz gefeiert. Ein Thema, in dem es aktuell aber gar nicht vorangeht, ist die Novellierung des Privatrundfunkgesetzes. Zentraler Streitpunkt: die Struktur der SLM Über die Vorgeschichte hatten wir ausführlich berichtet: Nach dem heftigen Streit 2019 zwischen den zwei Organen der SLM, ...

Das steht zum Thema Medien im Sächsischen Koalitionsvertrag

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Heute haben CDU, Grüne und SPD das Papier vorgestellt, das Grundlage für eine gemeinsame Regierung werden könnte – vorausgesetzt, der CDU-Parteitag bzw. die Mitglieder von Grünen und SPD geben ihre Zustimmung.

Wir fassen hier zusammen, was zum Thema Medien (Seite 119 bis 121) in dem Papier aufgeführt ist. Dabei sind einige Überraschungen: Etwa, dass der MDR-Rundfunkstaatsvertrag noch 2020 novelliert werden soll. Damit einhergehend: Der Rundfunkrat wird endlich politikferner und “geschlechterparitätisch” besetzt.

Überraschend sind auch die Aussagen über die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM).

“Koalitionspoker”: MDR veröffentlicht Online-Spiel zur Landtagswahl

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“Stellen Sie sich vor, es ist der Tag nach der Landtagswahl. Die Wahlergebnisse stehen fest. Doch die richtige Arbeit beginnt erst jetzt!”

Mit diesem Satz beginnt das Online-Spiel, dass sich seit dem 1. August hinter der Website www.mdr-koalitionspoker.de verbirgt. Der Clou: Die Koalitionsverhandlungen führen die Spieler*innen selber.

Medien im Wahlkampf: Ausgewogen, aber nicht umfassend

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In Wahlkampfzeiten sind die Medien für die Demokratie besonders wichtig. Rundfunk und Presse berichten dabei planvoll und neutral. Viele Menschen finden sich jedoch in den Themen nicht wieder. Text: Alexander Laboda Hinweis: Dieser Text ist zuerst in FUNKTURM Nr. 10 im Juni 2019 erschienen. Franko Loddo kommt mit dem Fahrrad zum Termin. Und als er sich kurz darauf ...

Interview: Wie “Zukunft Sachsen” eine AfD-Regierung verhindern will

Seit ein paar Tagen ist die Webseite www.zukunftsachsen.org online. Dahinter steckt eine Kampagne, die dafür wirbt, zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September taktisch zu wählen. Man solle sein Kreuz nicht bei der FDP oder der Linken machen, sondern bei CDU, SPD oder den Grünen, um eine Kenia-Koalition zu ermöglichen und gleichzeitig eine Regierungsbeteiligung der ...

Sachsen sucht die Sonntagsfrage!

Normalerweise bemühen wir uns sehr, nicht an der Verbreitung von Gerüchten mitzuwirken – heute machen wir aber mal eine Ausnahme. Denn die Geschichte zeigt wunderbar, wie im Politikbetrieb manchmal Aufregung "um nichts"* (*vermutlich) entsteht: Wäre am Sonntag Wahl... Vergangene Woche (16.-20.4.2018) sorgte die Information, es gäbe eine aktuelle Abfrage der Wählerstimmung für den Freistaat (eine Sonntagsfrage: "Wäre am ...

SMWK jetzt mit Facebook-Fanpage // Sachsens Ministerien in Social-Media

Das Sächsische Staatsministerium für Kunst und Wissenschaft (SMWK) ist seit Anfang Januar mit einer eigenen Seite bei Facebook vertreten. In einer Pressemitteilung vom 5.1.2018 ist Ministerin Eva-Maria Stange (SPD) zitiert: "Zum einen möchten wir auch auf Facebook darüber informieren, was in den beiden spannenden Bereichen Forschung und Wissenschaft sowie Kunst und Kultur in Sachsen Neues, Interessantes und Wissenswertes passiert. ...

Wechsel in Sachsens Medienpolitik: Oliver Schenk kommt für Fritz Jaeckel

Die Umbildung des sächsischen Kabinetts hat auch Auswirkungen auf Sachsens Medienpolitik: Künftig leitet Oliver Schenk die Sächsische Staatskanzlei und wird Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Er folgt auf Fritz Jaeckel. In der Staatskanzlei ist die Zuständigkeit für Medienpolitik verortet. In der offiziellen Pressemitteilung zur Vorstellung des neuen Kabinetts heißt es entsprechend bei der Vorstellung des neuen CdS Oliver Schenk u.a.: "Wir wollen ...