Leipziger ECPMF koordiniert Europäische Hilfe für Journalisten

Bedrohte Journalistinnen und Journalisten in Europa sollen künftig einfacher und schneller Unterstützung erhalten.

Zu diesem Zweck finanziert die EU-Kommission mit 1,4 Millionen Euro einen sogenannten "Rapid Response-Mechanismus" (Schneller Reaktions-Mechanismus, RRM). Koordiniert wird die Hilfe vom Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig.

ECPMF-Geschäftsführer Lutz Kinkel ist in einer Mitteilung wie folgt zitiert:

"Es ist höchste Zeit, den Schutz von Journalistinnen und Journalisten und die Prävention auf europäischer Ebene zu stärken."

Als Belege nannte er die Morde an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia und am slowakischen Journalisten Ján Kuciak.

Weiter hieß es in der Mitteilung:

"Die Implementierung des Mechanismus ist eine Reaktion auf den aktuellen Niedergang der der Presse- und Medienfreiheit in einigen EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidatenländern."

Beratung, Rechtshilfe, Trainings

Bedrohte Medienschaffende sollen künftig unmittelbar Beratung, Rechtshilfe und Trainings bekommen.

Das Programm richtet sich nach Angaben des ECPMF unter anderem gegen Online-Belästigungen von JournalistInnen und rechtliche Einschüchterungsversuche von Medienschaffenden.

Unterstützung soll es auch bei der juristischen Verfolgung von Tätern geben, die Medienvertreter angegriffen haben.

Beobachtung und Dokumentation

Zweiter Ansatzpunkt des RRM ist die Beobachtung und Dokumentation von Verletzungen der Pressefreiheit in der EU und in Beitrittsländern. Alarmmeldungen u…

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