Hallo und herzlich Willkommen! Ich bin heute wieder im Gästebereich des MDR-Rundfunkrat, um von der 221. Sitzung zu berichten.

Die Tagesordnung ist hier zu finden. Heute steht u.a. die Genehmigung des Jahresabschlusses 2023 und die Kenntnisnahme des Geschäftsberichtes 2023 auf dem Plan. Außerdem wird es um die notwendigen Sparmaßnahmen gehen.

Wie gehabt: Ich notiere hier, was mir wichtig erscheint und was ich mitbekomme; sollte ich Fehler machen, freue ich mich über Hinweise (Korrekturen erfolgen im Nachgang mit Kenntlichmachung).

Tagesordnung geändert

Die Sitzung ist eröffnet. Der Vorsitzende Michael Ziche begrüßt ein neues Mitglied aus Thüringen, Herr Hoffmann, der Nachfolger von Gabriele Schade.

Die Tagesordnung wird gerade umgebaut, weil noch keine Beschlussfähigkeit vorliegt, die Punkte 10 und 11 kommen an den Anfang.

Auch das Protokoll der vergangenen Sitzung ist soeben bestätigt worden. Die Mirkofonanlage scheint nicht zu funktionieren - man kann Herr Ziche aber gut verstehen. Da die vergangene Sitzung erst einen Monat zurückliegt, fällt der heute kürzer aus, so Ziche.

Der ARD-Programmbeirat hat in Leipzig getagt. Der Bericht dazu geht schriftlich an die RR-Mitglieder, da das zuständige MDR-Rundfunkratsmitglied heute nicht anwesend sein kann (sich entschuldigt hat).

Die Anwesenheit der einzelnen Mitglieder wird übrigens hier dokumentiert.

Es geht jetzt um den GVK-Telemedienausschuss, der ebenfalls zwischenzeitlich getagt hat. Der könnte sich künftig häufiger treffen, wenn ich das richtig verstanden habe. Der Bericht ist recht schwer zu verstehen; aber es gab u.a. einen Werkstatt-Bericht von FUNK. Dort wird, so der Bericht, konsequent mit Nutzungsdaten gearbeitet. Es ging auch noch um andere Themen, z.B. die ARD-Mediathek.

Zurück zum Bericht des Vorsitzenden: Es gab ein Rundschreiben der Opferverbände an die Rundfunkratsmitglieder, die sich an die Staatskanzleien gewendet haben. Frank Nemetz, der für die Vereinigung der Opfer des Stalinismus Sachsen im Rundfunkrat sitzt, stellt das Anliegen gerade vor. Hier hinten ist nur schwer zu verstehen, was er genau sagt. Es geht offenkundig um die Rundfunkfreiheit.

Die Klausur des Rundfunkrat findet dieses Jahr im September in Radebeul statt.

Yeah, die Beschlussfähigkeit ist jetzt hergestellt, ein RR-Mitglied ist inzwischen noch eingetroffen. Nun wird das Protokoll der Form halber noch einmal abgestimmt - und angenommen.

Einsparungen bei Investigativ erheblich reduziert

Es folgt der Bericht des Intendanten, Top 4 - die Mikrofon-Anlage funktioniert! Der Intendant verweist auf seinen schriftlichen Bericht und geht - wie üblich - nur auf ausgewählte Punkte ein.

Erster Punkt: Die mittelfristige Finanzplanung des MDR. Hier das Stichwort Investigation, das für Aufregung gesorgt hat: "Natürlich wird es im Rahmen von Feinplanungen immer noch Feinjustierungen geben", so Ludwig, er könne die Mitglieder des Rundfunkrats beruhigen. Von den ursprünglich geplanten 780.000 Euro, die ursprünglich in der Einsparung gedacht waren, sind inzwischen 550.000 Euro (habe ich die Zahlen richtig?) zurückgenommen worden.

Das erfolgt durch Umschichtungen und ist ein Vorschlag von der Leitung der politischen Magazine.

Ludwig war auch persönlich in der Redaktion "Politische Magazine" und hat die Genese des Vorschlags für die Einsparungen erklärt. Aus seiner Sicht war das ein "sehr sehr guter Termin", so Ludwig. Er hat den Redaktionsmitgliedern auch eine langfristige Perspektive gegeben, was die Finanzen betrifft.

Debatte um Rundfunkbeitrags-Erhöhung

Jetzt geht es um den den Stand bei den Rundfunkbeiträgen. Da ist wohl ein Reformvorschlag von den Staatskanzleien im Gespräch, was das Thema Rundfunkbeiträge geht. Ludwig: "Noch ist Zeit", sagt er - und betont, dass er davon ausgeht, dass sich die Politik an geltendes Recht hält.

Er hat sich gefreut über einen gemeinsamen Brief zahlreicher Rundfunkräte unterschiedlicher ÖRR-Anstalten an die Staatskanzleien, was er für ein wichtiges Signal hält.

Die Länder hatten bei der KEF ein Sondergutachten bestellt, etwa zu den Auswirkungen der Vorschläge des Zukunftsrats und wie die KEF die Einspar-Bemühungen der Anstalten bewertet. Für eine Änderung des Verfahrens müsste aber der Rundfunkstaatsvertrag geändert werden. Ludwig geht davon aus, dass das alles keine Auswirkungen auf das 24. KEF-Verfahren – also das laufende Verfahren zur Beitragserhöhung - haben wird.

Reform-Debatte

Ludwig kommentiert auch noch den Vorschlag eines Professors, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk drastisch zu reduzieren. Eine sehr marktliberale Auflistung von Vorschlägen, so Ludwig - "aus meiner Sicht kommt das alle Jahre wieder".

Die ARD-Intendanten tagen demnächst und besprechen Umschichtungen weg vom linearen Bereich hin zu Angeboten on demand.

Die Landeswellen des MDR sollen künftig enger kooperieren, das ist aber zustimmungspflichtig, so Ludwig in Richtung des Rundfunkrats. Die Federführung für das Projekt hat der Direktor des Sachsen-Funkhauses Sandro Viroli.

Gemeinsam mit dem ZDF gibt es jetzt eine Tech-Unit, die die gemeinsame Mediathek umsetzen soll. Nächster Schritt ist erstmal ein gemeinsames Büro zur Steuerung der Ressourcen. Das System wird Open Source aufgestellt.

Personalie Krittian und Tarifverhandlungen

Das ist schon bekannt: Julia Krittian wechselt als Programmdirektorin zum Hessischen Rundfunk (vgl. FLURFUNK vom 31.5.2024: "Wechsel zum Hessischen Rundfunk: Chefredakteurin Julia Krittian verlässt den MDR"). Sie wechselt zum 1.11.2024. Krittian wird die wichtigen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen noch begleiten. Ludwig hätte sie gern gehalten, wie er gerade sagt. Sie kommt später noch zur Sitzung, um über das Mittagsmagazin zu referieren.

Die Stelle von Krittian wird zeitnah ausgeschrieben, so Ludwig.

Nächstes Thema: Die Tarifverträge laufen bis 30.6., es gab ein erstes Gespräch der Tarifparteien. Für Ludwig sind die Finanzplanung und die Vorgaben der KEF maßgeblich - allerdings gehen die Forderungen der Gewerkschaften und die Planungen der KEF weit auseinander.  "Er bleibe unerschütterlicher Optimist, dass die Vernunft...", so Ludwig.

Jetzt ist das Mikrofon wieder weg, es ging gerade noch über den Katholikentag und die Fußball-EM.

Zum Abschluss berichtet Ludwig noch: Karola Wille hat den Sächsischen Verdienstorden erhalten. Der Rundfunkrat will Wille mit einem Schreiben dazu gratulieren.

Es gab ein Gespräch des MDR-Intendanten mit der Sorben-Vertretung Domowina, das hier gerade sehr gelobt wird. Die Berichterstattung des MDR vom Katholikentag wird ebenfalls gelobt.

Es gibt noch mehr Themen und Wortmeldungen, die ich hier nicht alle wiedergebe. Gerade kommt noch der Hinweis: Es gab eine Landingpage des MDR zum Diversity-Day am 28.5.2024. Hier zu finden. Der Rundfunkrat Mathias Fangohr vom LSVD Sachsen-Anhalt wünscht sich trotzdem noch mehr Sichtbarkeit für die Diversity-Themen, etwas über die CSD-Veranstaltungen im Sendegebiet. Es gab auch eine Gerichtsentscheidung in der vergangenen Woche, die er als "historischen Tag" bezeichnet, die aber keinerlei Berichtserstattung in den öffentlich-rechtlich Rundfunk bekommen hat.

Berichte der Landesgruppen und Ausschüsse

Es folgt Top 5: Berichte der Vorsitzenden der Landesgruppen und Ausschüsse. Auch hier gebe ich allenfalls Stichpunkte wieder.

Sachsen-Anhalt hat einen neuen Leiter Hörfunk - Ulrich Manitz (vgl. mdr.de vom 18.1.2024: „MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir“ – Ulrich Manitz wird neuer Radiochef"). Es gab noch eine weitere Reihe von Personalien im Landesfunkhaus Sachsen-Anhalt.

In Sachsen wird es zur Landtagswahl wieder einen Kandidaten-Check geben.

Es gab eine Diskussion über eine Beschwerde über die Altpapier-Kolumne. "Der Beschwerdeführer hat offenbar noch nicht verstanden, was eine Kolumne ist", sei sinngemäß die wichtigste Erkenntnis aus der Diskussion der Beschwerde.

Im Programm-Ausschuss Halle wurden zwei Programmbeschwerden diskutiert. Im Falle beider Beschwerden liegt kein Verstoß gegen die Programmgrundsätze vor. Der Programmausschuss ermöglicht zukünftig die Teilnahme auch per Video.

Im Programm-Ausschuss Leipzig wurde der Umschau-Beitrag diskutiert, in dem es um die Verunreinigung von Corona-Impfstoffen ging. Der Beitrag habe nicht gegen die journalistische Sorgfaltspflichten verstoßen, so der Ausschuss. Trotzdem hat der Ausschuss dem MDR einige Aufgaben mitgegeben.

Auch der Auftritt von Peter Hahne im Riverboat wurde diskutiert und deutlich kritisiert, da seien Fehler gemacht worden.

Diskutiert wurde auch der Antrag von sechs Rundfunkräten zu den Sparplänen des MDR.

Auch der Telemedienausschuss hat getagt und sich mit einer Programmbeschwerde befasst, der er nicht stattgegeben hat.

Man hat festgestellt, dass der Meta-Konzern (Facebook etc.) journalistische Angebote nach unten gerankt hat, also nicht mehr so populär ausspielt. Das wird Konsequenzen haben für die Berichterstattung und deswegen genau beobachtet.

Drei Rundfunkräte waren bei einer KI-Kennenlern-Veranstaltung des MDR und haben sich u.a. ein Gedicht über den MDR-Rundfunkrat schreiben lassen (um die Technik kennenzulernen). Gerade kam der Vorschlag, testweise die Protokollierung der Rundfunkratssitzungen in die Hände von KI zu geben - zur Entlastung der Mitarbeitenden, die sonst das Protokoll schreiben müssen.

Guter Hinweis: Vielleicht könnte ich mir die Tipperei hier auch sparen...

Im Haushaltsausschuss wurde der Antrag von Rundfunkräten zu den Sparplänen diskutiert. Der gehe in einigen Punkten möglicherweise zu weit, macht aber deutlich, dass sich das Gremium Rundfunkrat in der Verantwortung sieht.

Die Nutzung von KI für die Gremienarbeit, aber auch für den Sender selbst, wird Thema der Klausur des Rundfunkrats im September sein.

Kritik an Kandidaten-Check-App

Jetzt geht es nochmal um den Kandidaten-Check, der an sich begrüßt wird. Dafür hat der MDR eine App zur Verfügung gestellt, über die ein Rundfunkrat, der selbst Landtagsmitglied und Kandidat ist, gerade sagt: "Diese App ist so schlecht..."

Damit habe man sich den Unmut aller auf sich gezogen, der MDR solle so etwas nicht zur Verfügung stellen.

Offenbar fehlen den Kandidaten diverse Funktionen, z.B. Einstellung des Lichts oder eine fehlende Zoom-Funktion. Kritik gibt es wohl auch an der Zeitplanung des MDR. Die App ist zum ersten Mal im Einsatz, sagt Sandro Viroli gerade, man nehme die Kritik sehr ernst.

Zurück zum Thema KI: Es gibt wohl einen KI-Beirat beim Intendanten, die ihm zuarbeiten um zu klären, wie KI im operativen Geschäft zum Einsatz kommen kann. Der Beirat besteht aus MDR-Mitarbeitenden. Von Seiten der GVK soll es zeitnah einen Leitfaden geben, der als Orientierung dienen kann.

TOP 6: Bericht der Verwaltungsratsvorsitzenden

Im Verwaltungsrat wechselt der Vorsitz (vgl. FLURFUNK vom 5.6.2024: "Mirko Peglow künftiger Vorsitzender des MDR-Verwaltungsrates").

Der VR hat u.a. den Jahresabschluss diskutiert und festgestellt, auch der Geschäftsbericht 2023 wurde zur Kenntnis genommen.

Es ging in dem Bericht gerade noch um jede Menge weitere Themen, Compliance, Wirtschaftsplanung, Datenschutz... Zu viel, um es hier in Kürze wiederzugeben.

Genehmigung des Jahresabschluss

So, jetzt geht es um die Genehmigung des Jahresabschluss und die Kenntnisnahme des Geschäftsberichtes 2023, Top 7. Die MDR-Verwaltungsdirektorin Ivonne Bloche berichtet gerade – sie war wohl vorher auch schon in den verschiedenen Landesgruppen zu Gast und hat das Thema referiert.

Es gibt einen Jahresfehlbetrag von rund 33,92 Mio. Euro, der aus den Rücklagen beglichen wird (Nachtrag 21 Uhr: Der MDR hat zu dem Thema eine offizielle Mitteilung verschickt: "MDR-Rundfunkrat genehmigt MDR-Jahresabschluss 2023").

Aus dem Bericht über den Geschäftsbericht – die Mikrofon-Anlage hat gerade wieder einen Aussetzer – wird noch deutlich: Das neue SAP-System hat sehr gut funktioniert.

Der Verwaltungsrat hat den Jahresabschluss festgestellt und empfiehlt die Zustimmung. Auch der Haushaltsausschuss hat sich einstimmig für die Annahme entschieden.

Jetzt folgt der Wechsel in der Tagesordnung, bislang Top 10 wird aufgerufen: Die "Richtlinie des MDR zum Angebot von Sendungen auf Abruf von europäischen und nicht-europäischen Werken angekaufter Spielfilme und angekaufter Folgen von Fernsehserien".

ARD-Mittagsmagazin deutlich günstiger als geplant

Weiter in der Tagesordnung: "Information zum ARD-Mittagsmagazin". Julia Krittian ist jetzt zu Gast, um darüber zu berichten.

Intendant Ralf Ludwig eröffnet die Runde - die Gremienmitglieder hatten sich gewünscht, ein erstes Zwischenfazit zu bekommen. Ludwig sagt, dass Mittagsmagazin habe die selbstgesteckten Ziele weitestgehend erreicht. Man produziere deutlich günstiger als ursprünglich mal veranschlagt – die Planung war eine Worst-Case-Perspektive, so Ludwig, die auf den Kostenstrukturen des RBB gefusst hätten. Natürlich würden hier auch die genutzten Synergien einen Beitrag leiten. Auch der ARD-Programmbeirat hat sich mit dem Mittagsmagazin befasst und sich positiv geäußert.

Jetzt ist Krittian an der Reihe: Viele Dinge, die man sich vorgenommen habe, würden auch funktionieren, wie etwa jede Sendung Beiträge aus der ARD-Mediathek zu bringen. Auch die Zusammenlegungen der Redaktionen innerhalb des MDR hätte den gewünschten Effekt, etwa bei der Gästeplanung. Dadurch gelingt es eben, die Produktionskosten sehr viel günstiger darzustellen.

Auch der Vorsatz, mehr Perspektiven und Inhaltsbreite, würde funktionieren, so Krittian. Sie nennt gerade eine ganze Reihe von Kultur-Themen, die im Magazin gelaufen sind. Auch der Bereich Dialog sei mit MIMAfragt ausgebaut worden. Seit 27.5. wird aus dem neuen Studio gesendet, dass in 10 Monaten gebaut worden ist.

Momentan kalkuliert man mit 3-3,5 Mio. Euro im Jahr, also deutlich günstiger als die ursprünglich geplanten 6 Mio. Euro.

Krittian nutzt jetzt noch die Möglichkeit sich bezüglich ihres Wechsels zum Hessischen Rundfunk zu erklären. Der HR sei auf sie zugekommen, sagt Krittian. Sie sei jemand, der gern gestalte - da gebe es beim HR für sie einen größeren Wirkgrad. Sie lobt die bestehende Chefredaktion mit Matthias Montag und ihr Team, das gut dastehe und in den vergangenen zwei Jahren effektiv gearbeitet habe.

"Wir werden auch diese Landtagswahlen, das ist mir sehr wichtig, mit aller Professionalität begleiten", sagt sie gerade, "weswegen ich erst zum 1.11. wechsle – ich bin bis nach der Wahl da!", so Krittian. Sie nennt den MDR eine Herzensangelegenheit, führt aber auch noch persönliche Gründe an, die sie zum Wechsel bewegt haben.

Es gibt eine Wortmeldung zu dem Beitrag von Julia Krittian. Ein Rundfunkrat kritisiert die Entscheidung von Krittian zum Wechsel. Sie entgegnet der Kritik – auch der an der Kalkulation des MIMA.

Es geht in der Diskussion weiterhin um die Kalkulation, den Stellenwert von Kultur im MIMA und die ostdeutsche Perspektive.

Wow, wie ich gerade feststelle, liest die turi2-Redaktion hier mit. Grüße gehen raus – auch an den Hinweisgeber!

Der Tagesordnungspunkt ist abgeschlossen.

MDR-Entwicklungsplan 2022 bis 2025

Nun geht es um den MDR-Entwicklungsplan 2022 bis 2025 mit dem Titel "MDR für alle". Der Intendant berichtet.

Den Plan muss der MDR laut Rundfunkstaatsvertrag aufstellen, darin werde verschiedene Themenfelder betrachtet. Man arbeitet bereits am nächsten Entwicklungsplan 2026.

Das MDR-Fernsehen ist erneut das erfolgreichste dritte Programm, so Ludwig, aber vor dem Hintergrund rückläufiger Quoten für das lineare Programm will Ludwig dieser Zahl nicht so viel Bedeutung zuordnen.

Auch die Radio-Quoten sind rückläufig, wenn auch nicht ganz so groß wie beim Fernsehen. Die Entwicklungen spiegeln die Marktentwicklungen insgesamt wieder, so Ludwig.

Die Nutzung der MDR-Online-Angebote blieb relativ stabil, in dem Bereich stagniert es, "wir wollten hier weiter sein", so Ludwig. Das Vertrauen blieb auf einem hohen Niveau, bei 74 Prozent der Bevölkerung in Mitteldeutschland, so Ludwig. Alle Daten und Fakten finden die Rundfunkräte in dem Statusbericht, der ihnen vorliegt.

Es gibt auch Ziele, die nicht erreicht wurden, so Ludwig, und verweist auf Seite 49 des Berichts. "Wir sind auf einem guten Weg, aber längst nicht da, wo wir sein wollten", so der Intendant.

Nun geht es in die Diskussion, ich gebe hier nicht alles wieder.

Finanzplanung 2025 bis 2028

Nächster Tagesordnungspunkt: "Information über die Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2028 und die Eckwerte des Wirtschaftsplanes 2025 des MDR". Erneut spricht die MDR-Verwaltungsdirektorin, sie erläutert die Zahlen.

Hier geht es u.a. um die Sparpläne, über die ich umfangreich berichtet habe. Die Mittelfrist-Planung war auch Thema im Verwaltungsrat und im Haushaltsausschuss. Die Verwaltungsratsvorsitzende Birgit Diezel weist gerade noch mal auf die Risiken hin: Etwa, wenn die Beiträge nicht wie geplant erhöht werden oder die Tarifverhandlungen anders ausgehen, als aktuell kalkuliert.

Aus dem Haushaltsausschuss kommt die Empfehlung, die Mittelfrist-Planung zur Kenntnis zu nehmen – man habe ja ohnehin besprochen, dass sich der Rundfunkrat noch näher mit den Finanzen besprechen wird. Es gibt zu dem Thema auch eine Arbeitsgruppe des Gremiums.

Die Kenntnisnahme ist erfolgt.

Die Berichterstattung zu Top 12, Bericht aus dem ARD-Programmbeirat erfolgt wie oben angekündigt schriftlich, wir sind bei Top 13: "Bericht Goldener Spatz 2024". Die Sitzung neigt sich dem Ende zu... Hier geht es zum Internetauftritt vom Goldenen Spatz.

Nun sind wir fast am Ende, es gibt noch den Punkt Anfragen und Meinungen.

Die Sitzung ist beendet. Nächster Termin ist im September zur Klausur. Danke fürs Mitlesen und Danke an die Hinweisgeber! Bis zum nächsten Mal!