Verschoben: Heute keine Wahl zum SLM-Medienrat

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Der Ausflug heute zum Sächsischen Landtag entfällt, die Verfassungsrichter sind schuld: Die ursprünglich für heute angesetzte Wahl zum Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien SLM ist eben von der Tagesordnung des Landtagsplenums abgesetzt worden. Grund könnte die späte Tischvorlage mit den Vorschlägen für die Wahl der Verfassungsrichter sein - die war gestern nicht nur von den Linken kritisiert worden. Gerüchten zur Folge ist aber auch hinter den Kulissen noch bis zum Schluss über die Namen der Verfassungsrichter verhandelt worden.

Hintergrund: Bei Personalentscheidungen, die eine 2/3-Mehrheit des Landtags verlangen, ist es üblich, dass man sich parteiübergreifend vorab auf sogenannte Tischvorlagen einigt (was nicht bedeuten muss, dass diese dann auch im Landtag 1:1 gewählt werden - die Vorschlagslisten im Plenum sind gewöhnlich länger). Oft werden solche Tischvorlagen im Paket verhandelt, wie in diesem Falle die Medienräte und die Verfassungsrichter. D.h. es werden mehrere Posten zusammen verhandelt, weil so die Verhandlungsmasse größer ist.

Zu den Vorschlägen der Staatskanzlei für die Posten der Verfassungsrichter zählt übrigens auch der Leipizger Jura-Professor Christoph Degenhart - bislang Medienrat der SLM. Die Namen auf der Tischvorlage für die Medienräte finden Sie in unserem Bericht vom 23.8.2010 mit dem Titel: "SLM: Landtag wählt neuen Medienrat voraussichtlich Ende September".

Hinweis: Die Sitzungen des Landtags sind auch im Video- und Audio-Stream auf der Webseite des Landtags zu verfolgen.

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