Markus Ulbig wird Rundfunkrat der Deutschen Welle

Der CDU-Abgeordnete im Sächsischen Landtag und ehemalige sächsische Innenminister Markus Ulbig wird Rundfunkrat der Deutschen Welle. Sein Stellvertreter in der Funktion wird der Leipziger Journalist und Buchautor Lutz Mükke.

Das neu besetzte Gremium tritt erstmals am 15.3.2019 in Berlin und parallel in Bonn, dem Hauptsitz der Deutschen Welle, zusammen.

Ulbig und sein Stellvertreter Mükke werden durch den Bundesrat entsandt. Dem stehen nach dem Deutsche-Welle-Gesetz zwei Plätze in dem Gremium nebst jeweils einem Stellvertreter-Platz zu - der Stellvertreter tritt allerdings nur bei Verhinderung des ordentlichen Mitglieds in Erscheinung.

Als zweites ordentliches Mitglied entsendet der Bundesrat die Staatsrätin Ulrike Hiller aus Bremen.

Sachsen seit 1994 im DW-Rundfunkrat

Dass Sachsen einen der beiden Plätze (plus Stellvertreterplatz) besetzen kann, hängt mit Absprachen innerhalb des Bundesrates zusammen: Demnach werden bestimmte, dem Bundesrat zustehende Ämter auf die einzelnen Länder verteilt.

Sachsen hält schon seit 1994 einen der Rundfunkratsplätze; außerdem besetzt der Freistaat gewöhnlich einen Sitz im Verwaltungsrat der Deutschen Welle. Sprich: Die Entscheidung, Ulbig und Mükke zu entsenden, ist im s…

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