Markus Ulbig wird Rundfunkrat der Deutschen Welle

Der CDU-Abgeordnete im Sächsischen Landtag und ehemalige sächsische Innenminister Markus Ulbig wird Rundfunkrat der Deutschen Welle. Sein Stellvertreter in der Funktion wird der Leipziger Journalist und Buchautor Lutz Mükke.

Das neu besetzte Gremium tritt erstmals am 15.3.2019 in Berlin und parallel in Bonn, dem Hauptsitz der Deutschen Welle, zusammen.

Ulbig und sein Stellvertreter Mükke werden durch den Bundesrat entsandt. Dem stehen nach dem Deutsche-Welle-Gesetz zwei Plätze in dem Gremium nebst jeweils einem Stellvertreter-Platz zu - der Stellvertreter tritt allerdings nur bei Verhinderung des ordentlichen Mitglieds in Erscheinung.

Als zweites ordentliches Mitglied entsendet der Bundesrat die Staatsrätin Ulrike Hiller aus Bremen.

Sachsen seit 1994 im DW-Rundfunkrat

Dass Sachsen einen der beiden Plätze (plus Stellvertreterplatz) besetzen kann, hängt mit Absprachen innerhalb des Bundesrates zusammen: Demnach werden bestimmte, dem Bundesrat zustehende Ämter auf die einzelnen Länder verteilt.

Sachsen hält schon seit 1994 einen der Rundfunkratsplätze; außerdem besetzt der Freistaat gewöhnlich einen Sitz im Verwaltungsrat der Deutschen Welle. Sprich: Die Entscheidung, Ulbig und Mükke zu entsenden, ist im sächsischen Kabinett gefallen.

Vorgänger von Ulbig war seit 2010 der ehemalige Staatssekretär und Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz, seine Stellvertreterin war bis 2013 die ehemalige stellvertretende Regierungssprecherin Sandra Jäschke (heute Sprecherin im Finanzministerium). Nach ihrem Ausscheiden erfolgte keine Neubesetzung der Stellvertreter-Position.

Vorgänger von Cohausz war 1994 bis 2010 Michael Sagurna, der derzeit amtierende Präsident des Medienrats der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunkrat und neue Medien (SLM).

Die Amtszeit beträgt 5 Jahre

Die Amtszeit des Gremiums beträgt 5 Jahre, es tritt alle drei Monate zusammen. Der Rundfunkrat der DW besteht aus 17 Mitgliedern: Bundestag und Bundesrat wählen jeweils zwei Mitglieder, die Bundesregierung benennt drei und die übrigen zehn Mitglieder werden durch einen festgelegten Kreis von Gruppen und Organisationen entsandt.

Die Mitglieder des Rundfunkrats sind ehrenamtlich tätig und nicht den entsendenden Organisationen verpflichtet, erhalten aber eine Aufwandsentschädigung.

Mehr Details zur Funktion des Gremiums, der Zusammensetzung und den Aufgaben auf den Seiten der Deutschen Welle.

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