Ende der Meinungsfreiheit? Wie das Aus von Steimles Welt beim MDR zu bewerten ist

Von Stephan Zwerenz

Der MDR hat sich nach eineinhalbjährigen Streitereien und Provokationen nun von Schauspieler und Kabarettist Uwe Steimle getrennt. Seine Sendung „Steimles Welt“ wird abgesetzt, der MDR wird ihn in Zukunft nicht mehr als freien Mitarbeiter engagieren. Das gab der öffentlich-rechtliche Sender am 4. Dezember bekannt.

Wie zu erwarten war, hat seine „Entlassung“ (eigentlich ist der Begriff falsch, denn Steimle hatte keine Festanstellung) unter Steimle-Fans eine Welle der Empörung in den sozialen Medien ausgelöst.

Einschnitt in die Meinungsfreiheit? Zensur?

Auf seiner Facebook-Fanseite stehen etwa Kommentare wie: „Das ist DDR Update 11.0. Wie war das damals mit Veronika Fischer, Manfred Krug und anderen? Das ist Zensur“ oder: „Ich habe Sendungen des MDR immer gern gesehen, schade, dass es auch in Sachsen keine Demokratie mehr gibt.“

Diese Sharepic wird aktuell in Sozialen Netzwerken verbreitet.

Auch ein Foto von Steimle wurde tausendfach geteilt, unter dem steht: „Teile dieses Bild, wenn auch DU der Meinung bist, dass das eine Einschränkung der Meinungsfreiheit ist.“

Aber ist die „Entlassung“ aus dem öffentlich-rechtlichen Sender mit einem Einschnitt in die Meinungsfreiheit oder mit Zensur zu vergleichen?

Für Uwe Steimle selbst ist die Antwort eindeutig: „Ich wurde entfernt, das ist eindeutig Berufsverbot, Zensur ersten Grades!“, sagte er Tag24. „Eine Demokratie, die der freien Meinungsäußerung keinen Raum lässt, muss sich fragen lassen, ob sie noch eine Demokratie ist.“

Sendungen ungeschnitten und unzensiert

Doch inwieweit hat ihn die Redaktionsleitung des MDR zensiert? MDR-Programmdirektor Wolf-Dieter Jacobi sagte am 5.12.2019 bei MDR Sachsen – Das Sachsenradio: „Wir haben mit seiner Sendung den besten Beweis geliefert, dass wir Meinungsfreiheit gewährleisten und Vielfalt zulassen. In seinen Sendungen ist nie irgendetwas zensiert oder weggeschnitten worden. Es ist alles so gelaufen, wie er das auch wollte.“

Bei der Trennung ging es laut MDR „darum, wie er sich über das eigene Haus geäußert hat“ und nicht um seine Meinungsäußerungen. Steimle sieht laut TAG24 jedoch den wahren Grund der Trennung in einer Verschwörung des Senders gegen ihn: „Ich möchte wissen, welche Kräfte da wirken“, sagte er und spielte damit auf seine konservative Meinung an, die angeblich zu unbequem für den MDR sei.

Auch seine Fans vermuten den wahren Grund in den oberen Riegen der Bundesregierung. Das System hätte sich eines Andersdenkenden entledigt, der als einziger die Wahrheit ausgesprochen hätte.

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Satire oder Verschwörungstheorie?

Schließlich hat sich Steimle in den letzten Jahren bei Kabarettauftritten, in seiner Sendung „Steimles Welt“ und in seiner Freizeit einiges geleistet. Unter anderem bediente er Ressentiments gegen Flüchtlinge und vertrat Thesen, die an das Gedankengut von Reichsbürgern erinnerten.

Im Interview mit der Jungen Freiheit behauptete er: „Die Wahrheit ist eben, dass wir keine eigene Politik haben, weil wir ein besetztes Land sind.“ Mit Aussagen wie dieser entwickelte er sich zu einem prominenten Fürsprecher der Pegida-Bewegung, wird von rechten Gruppen und Verschwörungstheoretikern bejubelt und gefeiert.

Doch der MDR hatte ihn dafür nicht kritisiert oder sich sogar gegen ihn positioniert. Selbst als es um dem verhängnisvollen Post von CDU-Politiker Jörg Schlechte ging, auf dem Steimle mit seinem selbstgemachten T-Shirt zu sehen war, auf dem „Kraft durch Freunde“ stand. Auf die Frage des Tagesspiegels, wie denn der MDR den Spruch bewerte, hieß es aus der Pressestelle nur: „Wir bewerten das, was Herr Steimle in unserem Programm tut.“

Auf Twitter schrieb die Pressestelle zudem: „Uwe Steimle ist Kabarettist und Satiriker. In den Sendungen, die der MDR mit ihm als freiem Mitarbeiter produziert, achten wir darauf, dass seine Satire auch als solche erkennbar ist.“

Kündigungsgrund: Verstoß gegen Mitarbeiterkodex

Die Trennung sei laut MDR einzig und allein auf die Aussagen zurückzuführen, die er gegen seinen eigenen Arbeitgeber getroffen hat. Mehrmals hatte er dem Sender mangelnde Staatsferne vorgeworfen, in dem bereits erwähnten Interview mit der Jungen Freiheit sagte er gar: „Inzwischen weiß jeder, daß etwa Atlantikbrücke-Mitglied Claus Kleber der Karl-Eduard von Schnitzler [Moderator der DDR-Agitprop-Sendung „Der Schwarze Kanal“] der BRD ist, zusammen mit seiner Marionetta Slomka.“

Das ist weder Satire noch harmlose Kritik, sondern eine beleidigende Unterstellung, die eher an Verschwörungstheorien erinnert als an eine begründete Meinung, die mit Fakten unterlegt wird.

Dementsprechend hat der MDR diese Aussage auch in seiner offiziellen Pressemitteilung als Kündigungsgrund genannt: „Durch diese Aussage hat Uwe Steimle die Glaubwürdigkeit des MDR und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschädigt und gegen den Mitarbeiterkodex des MDR verstoßen.“

Der MDR ist nun mal ein Arbeitgeber wie jeder andere auch. Rufschädigung und Beleidigung des Arbeitgebers ist laut BGB ein berechtigter Kündigungsgrund. Theoretisch könnte der MDR sogar Schadensersatz und Schmerzensgeld einklagen. Mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit hat das rein gar nichts zu tun.

Meinung trotz fehlender Meinungsfreiheit?

Steimles Argumentation ist zudem völlig absurd. Er verbreitet über öffentlich-rechtliche Sender und zahlreiche andere Medien seine Meinung, ohne dass er zensiert wird oder rechtliche Strafen zu befürchten hätte, und behauptet anschließend in denselben Medien, dass er in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt würde.

Seine Fans protestierten vor dem MDR-Gebäude in Dresden, konnten also ihre Meinung unbehelligt kundtun. Es klingt wie die Schlagzeile eines Postillon-Artikels, doch weder Steimle noch seine Fans scheinen sich an der offensichtlichen Absurdität ihrer Handlungen zu stören.

Kritik ist nicht Einschränkung der Meinungsfreiheit

In Wirklichkeit reagieren sie nur beleidigt auf die Tatsache, dass sie von zahlreichen Seiten für ihre Meinung kritisiert werden.

Aber darin zeigt sich keine Spur von Einschränkung, vielmehr zeugt die Kritik von der Lebendigkeit des öffentlichen Diskurses. Gerade in diesen Auseinandersetzungen bestätigt sich eigentlich die gegebene Meinungsfreiheit, denn wenn der öffentliche Widerspruch ausbleiben würde, wäre das der Beweis für eine gleichgeschaltete Gesellschaft.

Nun kann man dem MDR natürlich unterstellen – so wie es in den Kommentarspalten im Netz auch passiert und irrtümlicherweise auch von einigen Journalisten dargestellt wird – dass der Sender diesen Grund nur vorzieht, um von der „Wahrheit“ abzulenken. Doch warum sollte der MDR das tun?

Satiriker und Kabarettisten sind dazu da, Politik und Medien kritisch zu hinterfragen und eben den gesellschaftlichen Diskurs am Leben zu erhalten. Provokationen haben in diesem Zusammenhang eine wichtige Funktion und sind einer der Gründe, weshalb Steimle trotz zahlreicher Kritiken und Zuschauerbeschwerden überhaupt so lange beim MDR bleiben durfte.

Medien- und Politikkritik gehören dazu

Steimle und Fans tun aber so, als würden die Sendeanstalten, als würden andere Satiriker nur dem linken Mainstream nachschwimmen und die wirklich kritischen Stimmen unterdrücken. Sie vergessen dabei, dass die Politik für alle Kabarettisten und Journalisten immer schon der Lieblingsfeind war. Und auch Medienkritik darf in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten thematisiert werden.

In Folge 36 der Satiresendung „Die Anstalt“ wird zum Beispiel sehr gut aufgezeigt, wie verschiedene Politiker versuchen, Einfluss auf die Medien zu nehmen, auch auf die öffentlich-rechtlichen Sender, bei dem „Die Anstalt“ ja auch produziert und ausgestrahlt wird (hier die Folge bei dailymotion.com).

Als weiteres Beispiel wäre etwa das Online-Format „Altpapier“ des MDR zu nennen. Auch hier darf regelmäßig der eigene Arbeitgeber kritisiert werden.

Der Unterschied ist aber, dass die Kritik hier viel fundierter und gut recherchiert dargeboten und oftmals auch die Quellenlage transparent gemacht wird – und nicht Verleumdung, Unterstellung und üble Nachrede auffahren muss.

Steimle hingegen driftet gern in Verschwörungsdenken ab, zieht immer wieder Parallelen zwischen der aktuellen Regierung und der Unterdrückung im DDR-Regime, insbesondere was die Meinungsfreiheit angeht.

Bespitzelung? Zersetzung? Erziehungsanstalt?

Doch welchen Anlass hat er eigentlich dazu?

Seine hanebüchenen Unterstellungen unterlegt er selten mit konkreten Beispielen, stattdessen scheint der Erfinder des Wortes „Ostalgie“ in seinem Denken immer noch im ehemaligen Totalitarismus zu stecken, in der es tatsächlich einen „Staatsfunk“ gab, wo Andersdenkende systematisch bespitzelt, zersetzt und aufgrund ihrer Meinung in Gefängnisse und Erziehungsanstalten gesperrt wurden.

Dass Steimle jahrelang für einen Sender arbeitete, der wirtschaftlich und politisch unabhängig organisiert ist, scheint er noch nicht begriffen zu haben. Rechtliche Konsequenzen hat er jedoch nicht zu erwarten, er wird weder überwacht, noch wird sein Ruf öffentlich geschädigt. Er darf tun und sagen, was er will.

Nur eben nicht mehr beim MDR.

14 Kommentare
  • Andreas Scholz
    Dezember 8, 2019

    Die ÖR sind bitte wie organisiert? Unabhängig kann man das ja wohl nicht nennen. OK , vieles ist besser als zu DDR Zeiten, aber frei und unabhängig sind wir leider immer noch nicht ganz. Der ganze Kommentar ist zynisch und hinterlässt den Eindruck, dass etwas zurechtgebogen werden soll auf Biegen und Brechen. Nicht überzeugend! Es ist ein Rauswurf erster Klasse und damit Zensur.Punkt.

  • Enno
    Dezember 9, 2019

    unabhängiger MDR? selten so gelacht.
    Was war eigentlich mit Katrin Huß ( beliebte Moderation beim MDR ), ist ja noch nicht solange her?

  • owy
    Dezember 9, 2019

    Sie haben offenkundig nicht die Bedeutung des Begriffs "Zensur" verstanden.

    Zur Causa Huß: Nicht immer ist alles so eindeutig, wie es Betroffene manchmal darstellen wollen. https://www.flurfunk-dresden.de/2018/12/27/anmerkungen-zu-den-zensur-vorwuerfen-von-katrin-huss/

  • Peter
    Dezember 9, 2019

    Zynisch ist mir nicht als erstes eingefallen, sondern halt so ein richtig naiver Artikel direkt aus dem Elfenbeinturm heraus.

    Wahrscheinlich könnte man im Westen damit hier und da argumentieren, nur halt im Osten läuft man damit vollkommen gegen die Wand. Eigentlich steht jeder Satz und jeder erhobener Zeigefinger so sinnbildlich für "Qualitätsjournalismus" a la 2019.

  • O.M.
    Dezember 9, 2019

    Uwe Steimle im (Ossi)Theater allein zuhaus?

    -> http://meyview.com/uwe-steimle-im-ossi-theater-allein-zuhaus/

    [MeyView.com, 5. Dezember 2019]

    ... & :-) -Gruß

  • owy
    Dezember 9, 2019

    Was fantasieren Sie sich denn da zusammen?

    Der Beitrag ist wie die meisten hier mitten aus dem Osten (Dresden!), aber sicher nicht aus dem Elfenbeinturm. Wie wäre es mal, wenn Sie sich mit den einzelnen Argumenten auseinandersetzen?

    Ihr Kommentar steht so sinnbildlich für den Verlust der Debattenkultur a la 2019. Bloß nicht auf die Argumente eingehen, sondern einfach nur diffamieren und abwerten. Armes Deutschland.

  • Lange
    Dezember 10, 2019

    Offenbar verirren sich die unbelehrbaren AfD-Fans auch auf diese Seite, was man in den Kommentaen hier so lesen muss. Schade...
    Steimle hat sich völlig verrannt, wer in der "Jungen Freiheit" erzählt, dass die ÖR nicht staatsfern seien, der tut das nicht versehentlich, er liefert diesen Nutzen dort genau das liefert, was sie gern hören wollen. Natürlich ganz ohne jeden Beleg. Fakten muss er ja nicht, er ist ja Komiker ;-)
    Dass der MDR aber von seinem Recht Gerbrauch macht, sich nicht in rechten Medien diffarmieren zu lassen, versteht sich wohl von selbst. Jedes andere Unternehmen würde ebenso handeln.
    Bei aller berechtiger Kritik am MDR, Steimle hat´s selbst vermasselt. Und es ist keine Zensur eine Sendung von Leuten abzusetzen, die die Kontrolle über sich verloren haben...

  • Sch
    Dezember 10, 2019

    Der MDR soll sich was schämen. Steimle ist Kult,, er gehört ins Fernsehen. Er muss weiter machen

  • Misha Bößenecker
    Dezember 10, 2019

    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist kein klassisches Unternehmen, denn er wird von allen Haushalten bezahlt.
    Weiterhin hat laut Staatsvertrag der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine überparteiliche Institution zu sein. Jedoch werden die Posten nach Parteibuch vergeben, insbesondere in den Rundfunkräten und bei dem Intendanten.
    Nun, wir haben nun einmal Truppen im Land, die nicht der deutschen Bundesregierung unterstellt sind. Und war schon eine sehr lange Zeit.

  • Igby Ybgi
    Dezember 10, 2019

    Hmmm...

    Zunächst mal: Ich stimme mit der Grundthese des Textes überein - dies ist kein Fall von Zensur und der MDR tut gut daran, in Zukunft lieber auf Steimle zu verzichten. Der Mann versteht es womöglich selber noch nicht - aber er wird im Osten in Zukunft 365 Tage im Jahr mittelgroße Stadien füllen und seine Sicht der Dinge, wenn er mag, mit einigem Erfolg zumindest per youtube in die Welt blasen können, ohne dass ihn die Staatspolizei abholt. Sein Gejammer ist also letztlich albern.

    Dennoch: Ich finde, der konkrete Aufhänger ist maximal unglücklich gewählt - weswegen der gesamte Vorgang nun leider nur eines befördert: eine weitere Polarisierung.
    Warum? Nun ja, wenn man sich als Sender etwas auf die dort praktizierte Satirefreiheit einbildet, dann sollte die nicht ausgerechnet bei Kritik an den eigenen Mitarbeitern enden - und sei der fragliche Spaß noch so hanebüchen.

    Erinnert sich noch jemand an Gerhardt Löwenthal? Der harte Rechtsausleger war von 1969 bis 1987 Moderator des "ZDF-Magazins", wurde damals ungefähr wöchentlich mit Karl-Eduard von Schnitzler verglichen und musste sich von Dieter Hildebrand und Co. noch weit Schlimmeres gefallen lassen. Was wäre damals wohl losgewesen, wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender wegen solcher Kritik die Zusammenarbeit mit egalwelchem Satiriker beendet hätte? "Zensur" wäre wohl noch der harmloseste Vorwurf gewesen.

    Ich halte die Kernaussage des inkriminierten Zitats auch für krassen Blödsinn, AAABER: Kleber ist ja nun tatsächlich Mitglied der Atlantikbrücke, "Marionetta" ist offenkundig überspitzt formuliert und der ganze Text ist derart offenkundig (in Steimles Sinne) satirisch gemeint: Das muss man dann schon mal aushalten, wenn man als Sendeanstalt den Anspruch hat, das ganze Meinungsspektrum in der Bevölkerung abzubilden. (Und so weit weg ist ausgerechnet dieses Zitat ja überdies etwa auch nicht von der "Anstalt"-Folge über die Verflechtung der deutschen Medien und der Atlantik-Brücke.)

    Soll heißen: Als Grund für eine Beendigung der Zusammenarbeit mit Steimle wäre nun wirklich so ungefähr alles besser gewesen als dies. (Selbst das "Kraft durch Freunde"-T-Shirt wäre von ihm und seinen Jüngern schon deutlich schwerer zu verteidigen gewesen - sogar ein nach außen völlig grundloses Absetzen seiner Show wäre wohl letztlich sinnvoller gewesen.)

    So hat man nun (zumindest im Osten) den absehbaren PR-Gau, Futter für Steimles Verschwörungstheorien und in der Folge wahrscheinlich wieder 0,5 bis 2 Prozent mehr Afd-Unterstützer in der Region.

    Clever.

  • Wagner
    Dezember 10, 2019

    Die Agitation gegen alles was nicht DDR ist und war, ist keine Meinungsfreiheit sondern Steimles Vorurteile und einseitige Berichterstattung. Es gibt immer 2 Seiten der Medaille, nicht nur die Steimle Seite... Der Rausschmiss war gerechtfertigt.!

  • Detlev F. Neufert
    Dezember 10, 2019

    Nach über 25 Jahren als freier und ständiger Mitarbeiter beim WDR schickte mir ein neuer Redakteur - ein SPD MItglied - ein Fax, in dem es lakonisch hiess: "Ich habe kein Interesse mehr an Deinen Ideen." Mich haben dann andere Redaktionen mit Kusshand genommen. Als 'freier Mitarbeiter' unterliegt man eben anderen Kriterien als ein fester. Ob man das toll findet, sei dahingestellt. Herr Steimle kann doch klagen. Auch das gehört zur Demokratie.
    Detlev F. Neufert

  • Werner Grießhaber
    Dezember 11, 2019

    Mit Verlaub: der MDR war nicht Steimles Arbeitgeber. Sondern dessen Auftraggeber. Es gab keinen Rausschmiss, es gab eine Beendigung der Zusammenarbeit. Statt selbstverliebter Jammerei hätte Herrn Steimle
    ein gewisses Maß an Selbstkritik / Selbstreflektion gut getan. Kritik und Reflektion der Umstände, das sollte man als Kabarettist eigentlich beherrschen. Sind das nicht die Grundvoraussetzungen für diesen Beruf?

  • Leserin
    Dezember 15, 2019

    Kein ÖR ist unabhängig und Punkt. Steimle hat zu oft die Wahrheit gesagt. Putin, Russland und vor allem die Westbrötchen....gaaaanz viel Luft.
    .

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