MDR-Rundfunkrat: Keine Auskunft zur Präsenzliste

Seit 2015 macht der ZDF-Fernseh- und -Verwaltungsrat seine Präsenzlisten öffentlich. Eine lesenswerte Auswertung dazu hat epdmedien am 26.2.2016 unter dem Titel: "Wenn Söder schwänzt. Die Präsenzliste des ZDF-Fernsehrats" veröffentlicht.

Da haben wir uns Flurfunker natürlich gleich gefragt:

Wie sieht denn die Präsenzliste des MDR-Rundfunkrates 2015 aus? Welche Rundfunkrat-Mitglieder waren immer da? Wer schwänzte des Öfteren? Und war der MDR-Rundfunkrat 2015 immer beschlussfähig?

Wir haben deshalb beim Gremienbüro des MDR-Rundfunkrates nachgefragt und um die Veröffentlichung der Anwesenheitsliste gebeten. Antwort: gibt es nicht. Zitat von Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrat:

„Der MDR-Rundfunkrat tagt bisher nichtöffentlich und ich bin deshalb nicht befugt, Sitzungsteilnahmelisten zu veröffentlichen. Im letzten Jahr war der Rundfunkrat immer beschlussfähig und es gab keine besondere Häufung von Entschuldigungen.“

Das ist schade. Gerade den letzten Punkt – die Beschlussfähigkeit des Gremiums – könnte man nach Flurfunk-Informationen nämlich durchaus noch ergänzen um den Hinweis: "in einem bestimmten Zeitfenster während der Sitzungen."

Mehrfach, so berichten uns Rundfunkratsmitglieder, mussten Tagesordnungspunkte vorgezogen werden, um eine Beschlussfähigkeit herzustellen. Vereinzelt sei es auch sehr knapp gewesen, die erforderliche Stimmenzahl überhaupt herzustellen. Themen, die der Rundfunkrat nur zur Kenntnis genommen habe, seien oftmals ans Ende der Sitzungen verschoben worden – und hätten sicher keine erforderliche Stimmzahl zustande gebracht.

Vor wenigen Tagen veröffentlichen wir hier im Blog einen Beitrag zu den Novellierungsplänen des MDR-Staatsvertrages – die Vorlage wird Anfang April im Landtag im Ausschuss diskutiert (vgl. flurfunk-dresden.de vom 11.3.2016: "MDR-Rundfunkrat: Sachsen schlägt Karenzzeit für Gremienmitglieder vor").

Ein Punkt, der laut des internen Papiers der Sächsischen Staatskanzlei umgesetzt werden soll:

"Durch Transparenzregelungen soll die Arbeit der Gremien beim MDR für die Öffentlichkeit leichter verständlich werden."

Positiv muss hier erwähnt werden: Der MDR-Rundfunkrat hat in Sachen Transparenz in den vergangenen Jahren einiges in Bewegung gesetzt. So ist beispielsweise mit der Erneuerung der Internetpräsenz im Dezember 2014 wesentlich transparenter geworden, wie das Gremium arbeitet (vgl. Flurfunk vom 2.12.2014: "MDR-Rundfunkrat mit erweiterter Internetpräsenz"). Schon länger gibt es außerdem die Überlegungen, die Sitzungen öffentlich zu machen (vgl. Flurfunk vom 2.7.2014). Seit kurzem sind außerdem die Tagesordnungen online abrufbar - und die wesentlichen Ergebnisse der Sitzungen werden dort auch dokumentiert.

Es ist also durchaus Bewegung drin.

Noch keine Kommentare.

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen