MDR-Staatsvertrag beschlossen

Von 0 ,

Jetzt ging doch alles ganz schnell: Sowohl der Landtag in Sachsen-Anhalt als auch der Landtag in Thüringen haben gestern Abend (21.4.2021) den MDR-Staatsvertrag beschlossen. In Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag mit den Stimmen der Kenia-Koalition (CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Thüringen mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und weiteren Stimmen aus anderen Fraktionen beschlossen worden. Der Landtag ...

FLURFUNK-Podcast 61: Will Thüringen den MDR-Staatsvertrag kündigen?

Beim MDR-Rundfunkstaatsvertrag stehen Änderungen an. Das fast 30 Jahre alte Dokument bekommt einige interessante Erneuerungen. So wird beispielsweise die Zusammensetzung und Größe des Rundfunkrates angepasst. Darüber hatten wir bereits im Podcast berichtet. Eine Schlagzeile in der Mitteldeutschen Zeitung erregte jedoch unsere Aufmerksamkeit: Thüringen drohe mit dem Austritt aus dem MDR. Die Landesregierung wolle erreichen, dass der Sender mehr Geld in Thüringen ausgebe. Man fühle sich gegenüber Sachsen und Sachsen-Anhalt benachteiligt.
In dieser Folge sprechen mit Malte Krückels, dem Thüringer Staatssekretär für Medien, über den Entwurf des neuen Staatsvertrages und dessen Bedeutung für den Freistaat.

Wirtschaftsvereinigungen kritisieren Entwurf zum MDR-Staatsvertrag

Die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt (AWSA), der Verband der Wirtschaft Thüringens (VWT) und die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) kritisieren in einer gemeinsamen Pressemitteilung den Entwurf zur Novellierung des MDR-Staatsvertrags. Die Überschrift der Pressemitteilung lautet: "Novelle des MDR-Staatsvertrags: Schlecht gemacht in Inhalt und Stil". "Mit Erstaunen zur Kenntnis genommen" Man nehme "mit Erstaunen" die Presseberichterstattung über die Änderungen ...

FLURFUNK-Podcast 58: Wie der MDR-Staatsvertrag geändert werden soll

Im neuen Jahr stehen in der Medienpolitik in Mitteldeutschland einige Veränderungen bevor: In Arbeit befindet sich gerade die Änderung des fast 30 Jahre alten MDR-Rundfunkstaatsvertrages. Der Vertrag von 1991 ist an einigen Stellen in die Jahre gekommen. Nicht nur, dass dem sogenannten ZDF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Politikferne der Rundfunkräte noch nicht Rechnung getragen wird, auch sind im „alten“ Staatsvertrag beispielsweise noch Tochtergesellschaften des MDR aufgeführt, die in dieser Form gar nicht mehr existieren. Nach 30 Jahren braucht ein Vertrag eben einfach mal eine Erneuerung.

Wir sprechen mit Heiko Hilker vom Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung über die aktuelle Entwicklung.

Novellierung des MDR-Staatsvertrags geht in neue Runde

Mit dem MDR-Staatsvertrag ist das so eine Sache: Eine Novellierung wird schon länger diskutiert, bis heute gilt jedoch die Fassung vom 30.9.1991. Am Montag, 4.3.2017, trafen sich die Medienausschüsse der "MDR-Landtage" von Sachsen, Sachen-Anhalt und Thüringen erneut zur Diskussion. Was bisher geschah: Urteil des Bundesverfassungsgerichts Im Jahr 2014 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass im ZDF-Fernsehrat nur noch maximal ...

MDR-Rundfunkrat: Keine Auskunft zur Präsenzliste

Seit 2015 macht der ZDF-Fernseh- und -Verwaltungsrat seine Präsenzlisten öffentlich. Eine lesenswerte Auswertung dazu hat epdmedien am 26.2.2016 unter dem Titel: "Wenn Söder schwänzt. Die Präsenzliste des ZDF-Fernsehrats" veröffentlicht. Da haben wir uns Flurfunker natürlich gleich gefragt: Wie sieht denn die Präsenzliste des MDR-Rundfunkrates 2015 aus? Welche Rundfunkrat-Mitglieder waren immer da? Wer schwänzte des Öfteren? Und war der ...

MDR-Rundfunkrat: Sachsen schlägt Karenzzeit für Gremienmitglieder vor

So will die sächsische Staatsregierung den MDR-Staatsvertrag novellieren: In einem internen Papier der sächsischen Staatskanzlei, das Flurfunk vorliegt, sind die Vorschläge Sachsens zur Weiterentwicklung und Modernisierung des MDR-Staatsvertrags von 1991 aufgelistet. Problem bei dem Vorhaben: Zur Novellierung des Gesetzes ist die Zustimmung der Parlamente in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nötig. Der Änderungsbedarf des aktuellen Staatsvertrages von 1991 geht vor allem auf das Gerichtsurteil zum ZDF-Staatsvertrag ...

Sächsischer Landtag benennt gesellschaftliche Gruppen für MDR-Rundfunkrat

Der Sächsische Landtag hat in seiner Sitzung heute (19.11.2015) die außerparlamentarischen Vertretungen für den kommenden MDR-Rundfunkrat gewählt. Dabei wurden alle Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion (für die Koalition aus CDU und SPD) und der Fraktion Die Linke angenommen. Die Regierungskoalition hatte für die Entsendung jeweils eines Rundfunkrates aus "gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen" den Sächsischen Musikrat e.V., den Landestourismus Verband Sachsen e.V. sowie den Filmverband ...

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen