Guten Tag, heute ist wieder MDR-Rundfunkratssitzung, dieses mal in Magdeburg.

Grund für den Ortswechsel ist, dass der MDR-Rundfunkrat hier zur zweitägigen Klausur eingekehrt ist. Heute, am zweiten Tag, folgt die offizielle Sitzung mit Beschlussfassungen (und öffentlichem Teil).

Die Tagesordnung zur 214. Sitzung findet sich hier.

Finanzplanung und Übertragungsrechte

Im Moment sitzt das Gremium schon, allerdings im nicht-öffentlichen Teil.

Dafür stehen folgende Themen auf der Tagesordnung:

• Information über die Mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2028 und die Eckwerte des Wirtschaftsplanes 2024
• Erwerb Live-Übertragungsrechte 3. Liga (Männer) für die Spielzeiten 2023/2024 bis 2026/2027

Ab Top 4 sind dann wieder Gäste zugelassen und ich darf in den Saal und werde dann wie gehabt mit-tickern.

Transparenzhinweis: Gleich zu Beginn noch der Hinweis: Ich war gestern schon bei der Klausur dabei – und zwar als Referent zum Thema "Qualitätsrichtlinie der Rundfunkräte".

Hintergrund: Ich bin einer der drei GVK-Sachverständigen, die den Entwurf zur Qualitätsrichtlinie und den Qualitätsleitfaden entwickelt haben. Autoren der Richtlinie sind Prof. Christoph Neuberger und Prof. Lutz Hagen; mein Teil ist der auf Basis der Richtlinie entwickelte Qualitätsleitfaden.

Zu dem Thema wird heute in Top 9 beraten.

Wir warten...

Wer sich wundert, warum hier die ganze Zeit nichts passiert ist - offenkundig hat der nicht-öffentliche Teil deutlich länger gedauert als gedacht.

Nun ist der öffentliche Teil an der Reihe, wir Gäste (heute sind wir zu dritt) durften in den Sitzungsaal.

Gerade wird die Tagesordnung umgebaut, weil sich abzeichnet, dass am Nachmittag einzelne Gremienmitglieder nicht mehr anwesend sind... und die Beschlussfähigkeit dann nicht mehr gegeben sein könnte.

Jahresabschluss 2022

Es wird Top 7 vorgezogen - Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 und Kenntnisnahme des Geschäftsberichts 2022.

Verwaltungsdirektor Ralf Ludwig trägt gerade die Zahlen vor, es geht um die Einnahme-Situation durch die Haushaltsabgabe.

Ich verzichte darauf, hier Zahlen mitzuschreiben - sie sind zu schlecht zu verstehen (Nachtrag 6.7.2023: Die Zahlen sind in einer Mitteilung des Rundfunkrats vom 5.7. zu finden: "MDR-Rundfunkrat begrüßt erweitertes Mittagsmagazin unter MDR-Federführung ab 2024 und genehmigt MDR-Jahresabschluss 2022").

Der Prüfer habe den Jahresabschluss bestätigt, der Verwaltungsrat habe den Geschäftsbericht festgestellt und der Haushaltsausschuss hat den Bericht zu Genehmigung empfohlen, sagt Ludwig.

Jetzt spricht Birgit Diezel, die Vorsitzende des Verwaltungsrates: Der Verwaltungsrat habe den Bericht intensiv beraten und keine Beanstandungen. Einstimmigkeit gab es auch im Haushaltsausschuss, berichtet der Vorsitzende.

Es gibt keine Nachfragen, es kommt zur Abstimmung über die Kenntnisnahme. Keine Gegenstimme, keine Enthaltung - einstimmig angenommen.

Top 9 (alt 8): Interessenskollisionen

Der nächste Top heißt: "Allgemeine Grundsätze zum Umgang mit Interessenkollisionen und Inkompatibilitäten im Zusammenhang mit einer Mitgliedschaft im MDR-Rundfunkrat". Wer die Berichterstattung hier verfolgt, weiß um die Vorgeschichte und die Hintergründe (vgl. FLURFUNK vom 8.5.2023, Top 9: "Bericht von der 213. Sitzung des MDR-Rundfunkrat").

Die entwickelten Verfahrensweise und Checklisten sind soeben einstimmig angenommen worden.

Top 10 (alt 9): Qualitätsrichtlinie

Jetzt geht es um das Thema, dass ich einleitend erwähnt hatte (s. Transparenzhinweis, ich bin befangen) - die Qualitätsrichtlinie.

Das Thema ist gestern schon ausführlich diskutiert worden. Ein Rundfunkrat bittet darum, dass mit Nachdruck eine Synchronisation mit ZDF und Deutschlandfunk angestrebt wird; der Vorsitzende Dietrich Bauer sichert das zu.

Die Beschlussvorlage ist gerade durchgegangen, die Richtlinie geht mit Anmerkungen zurück zur GVK.

Top 11: ARD-Selbstverpflichtung

Die Selbstverpflichtung ist gemäß §31 Abs. 2 Medienstaatsvertrag für Pflicht. Sie muss alle zwei Jahre von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgelegt werden. Konkret geht es u.a. um die Erfüllung des jeweiligen Auftrages und über die Qualität und Quantität der bestehenden Angebote.

Hier das vorangegangene Dokument der ARD.

Der Entwurf ist im Programmausschuss des MDR-Rundfunkrat diskutiert worden. An den Diskussionsbeiträgen wird deutlich: Nicht alle Rundfunkräte teilen die Inhalte, die im Entwurf zu finden sind.

Bei der Abstimmung zum Beschluss (Kenntnisnahme mit Anmerkungen) gibt es fünf Enthaltungen (das ist schon bemerkenswert viel, ungewöhnlich).

Top 12: MDR-Entwicklungsplan

Nun geht es um den Entwicklungsplan des MDR. Er wird von Intendantin Karola Wille vorgestellt. Darin ist der strategische Prozess beschrieben, wie der MDR seinen Auftrag konkret umsetzen will.

Ihr Ziel: Das Vorgehen des Hauses für die Rundfunkräte transparent und jahresweise abrechenbar zu machen, so Wille. Der Strategie-Plan beschreibe etwa, wie etwa die inhaltlichen Offensiven vorangekommen sind, die der MDR sich vorgenommen hatte.

Anmerkung eines Rundfunkrats: "Was ich mir wünschen würde, dass ein Statusbericht auch beschreibt, was man nicht erreicht hat." Er nennt konkrete Beispiele, etwa gesunkene Reichweite bei einzelnen Angeboten, zu denen er gern mehr gewusst hätte.

Er nennt noch eine ganze Reihe weiterer Punkte, was ihm fehlt und wo der MDR seine Ziele nicht erreicht habe – er würde sich wünschen, das solche Dinge klarer dargestellt würden. Es geht etwa darum, wie viele Mittel der MDR umschichten wollte in den non-linearen Bereich. Wille führt gerade aus, dass sich das Mediennutzungsverhalten nicht so dynamisch entwickelt habe wie prognostiziert - und man sich deswegen für einen anderen Zeitplan entschieden habe. "Das ist richtig, das hätten wir deutlicher darstellen müssen."

Änderung der MDR-Satzung (alt Top 11)

So, nun geht es um die Änderung der MDR-Satzung (1. Lesung).

Dem Gremium liegt ein erster Entwurf einer geänderten Satzung vor, den eine kleine Gruppe Rundfunkratsmitglieder entwickelt hat. Die Änderung ist notwendig, weil der MDR-Staatsvertrag geändert wurde.

Der Entwurf ist soeben zur Beratung in die Landesgruppen verwiesen worden.

Bericht des Vorsitzenden

So, alle relevanten Beschlüsse sind gefasst, es folgt der Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden. Er berichtet über seine Aktivitäten seit der vergangenen Sitzung.

Soeben berichtet Gabriele Schade von einer GVK-Sitzung am Rande der republica. Dort wurde über eine ganze Reihe von Themen diskutiert, etwa den Start der Tagesschau bei Mastodon oder die Qualitätsrichtlinie diskutiert.

Nun berichtet Birgit Diezel über die Sitzung des GVK-Finanzausschusses, der sich mit einigen Themen auseinandergesetzt hat. U.a. hat sich das Gremium mit der Compliance-Richtlinie für die Aufsichtsgremien in der ARD befasst.

Ich weise ja zwischendurch immer gern darauf hin: Dieser Ticker ist nicht vollständig, sondern gibt nur Schlagschlichter wieder.

Nun berichtet der Vorsitzende wieder, er hat gerade von der Eröffnung des MDR-Musiksommers erzählt.

Nächstes Thema: Der Rechtstreit mit dem Beamtenbund. Die Klage wurde abgewiesen, berichtet Bauer, die Berufung zugelassen (vgl. FLURFUNK vom 11.5.2023: "Verwaltungsgericht Leipzig: Klage gegen MDR Rundfunkrat abgewiesen").

Abschließend geht es noch um eine Stelle im Gremienbüro, das demnächst durch eine Volljuristin verstärkt wird.

Es gibt Nachfragen zum Bericht, die ich hier nicht wiedergebe.

Bericht der Intendantin

Nun ist Frau Wille dran - sie verweist zunächst auf den ausführlichen schriftlichen Bericht, der den Rundfunkräten vorliegt.

Gleich soll es um strategische Entscheidungen gehen, die sie ausführlicher vorgestellen will.

Zunächst aber Personalien: Astrid Plenk hat ihren Vertrag beim KiKA verlängert, berichtet Wille.

Außerdem berichtet Wille über diese Personalie: "MDR: Michael Naumann leitet Hauptabteilung Kommunikation" (FLURFUNK vom 27.6.2023).

Turnusgemäß ist außerdem die Rechtsaufsicht über den MDR von Sachsen auf Sachsen-Anhalt übergegangen.

Reformentscheidungen

Wille berichtet nun über die Reformbemühungen der Öffentlich-Rechtlichen auf ARD-Ebene.

Im Rahmen der Strukturreform seien 20 Projekte allein im Verwaltungsbereich auf den Weg gebracht worden, darunter das große SAP-Projekt (unter Leitung des MDR). Hier werden Einsparungen im dreistelligen Mio.-Bereich erreicht.

Auch auf Programmebene ist schon einiges beschlossen, darüber ist hier gestern schon gesprochen worden.

Das Ziel, so Wille: ein regional verankertes Mediennetzwerk. Dafür soll es eine technische Infrastruktur geben, die arbeitsteilig entwickelt werden soll.

Wille bekräftigt Reformwillen

Man will außerdem im Digitalen stärker werden und noch mehr Menschen erreichen. Dafür sollen Mittel umgeschichtet werden, ohne die lineare Angebote zu zerstören. Künftig soll auch deutlich mehr arbeitsteilig gearbeitet werden.

"Unter einem leidet die ARD immer wieder, das ist die Reform-Geschwindigkeit", sagt Wille gerade – deswegen betont sie besonders, wie stark der Reformwille bei den gemeinsamen Beschlüssen der Intendanten zu spüren gewesen sei.

Sie stellt nun eine Reihe von Beschlüssen vor, die über eine ganze Themenpalette gehen, die auch Veränderungen für den Programmbereich bedeuten. Ein Ergebnis: Kompetenzzentren sollen gebildet werden in den Bereichen Klima, Gesundheit, Hörspiel und Verbraucher.

Außerdem gibt es Pool-Lösungen im Bereich Hörfunk Kultur und Klassik sowie Information.

Abgelehnt worden etwa sei ein gemeinsames ARD-Rahmenprogramm, berichtet Wille.

Radio-Wellen

Nun werden die Beschlüsse im Detail vorgestellt, dazu sprechen die Programmdirektoren Jana Brandt und Klaus Brinkbäumer.

Es gibt künftig zwei gemeinsame Nachtprogramme von 20 bis 6 Uhr (Klassik & Popmusik), sagt Brandt. Die Radiowellen sollen aber ihre regionale Identität nicht verlieren.

Auch die Radio-Infowellen bekommen ein gemeinsames Nachtprogramm ab 20 Uhr und arbeiten künftig mit einem Content-Pool.

Samstags gibt es künftig ein Gemeinschaftsprogramm mit Ein- und Ausstiegspunkten. Außerdem sollen Lang- und Auslandsformate standardisiert werden, "zur Vereinfachung der Programmübernahme".

"Dass wir uns am Samstag nicht beteiligen werden an einem Gemeinschaftsprogramm, steht so gut wie fest", sagt Programmdirektor Klaus Brinkbäumer gerade.

Kompetenzzentren

Brinkbäumer berichtet gleich weiter über die Kompetenzzentren. Er sagt: Beim Thema Klimaberichterstattung ist nicht viel einzusparen. Man gehe vielmehr davon aus, dass das Thema noch wachsen werde.

In der Folie steht übrigens "Kompetenzcenter" (mit C) - scheint Absicht zu sein.

Brinkbäumer stellt gerade die detaillierte Struktur vor, etwa eine gemeinsame Koordination, aber es soll auch weiter regionale Berichterstattung geben.

Im Bereich Gesundheit und Verbraucher ist geplant, Mantelmagazine zu entwickeln, die mit regionalen und überregionalen Inhalten gespickt werden. Außerdem sollen drei bis vier Formate mit 20 Langfilmen entwickelt werden.

Gemeinschaftredaktion Hörspiele

Im Hörspielbereich ist beschlossen worden, dass künftig zuerst für die ARD-Audiothek produziert wird und im linearen Programm nur noch die Zweitverwertung erfolgt.

Außerdem soll eine anstaltsübergreifenden Hörspielredaktion etabliert werden. Dafür müssen die Vergütungsmodelle "fortentwickelt werden".

Die Entscheidungen sollen noch im Herbst 2023 bzw. im 1. Halbjahr 2024 umgewetzt werden.

Noch diese Woche werden die nächsten Themen angegangen:

Schlager/Melodie, Popwellen, Junge Wellen und Landessender. Weitere Themen in der Zukunft sind dann Reisen und Künstliche Intelligenz.

Jetzt wird gerade berichtet, wo sich der MDR bei den Reform-Diskussionen innerhalb der ARD eingebracht hat und um welches Finanzvolumen es eigentlich geht.

Bei der Umsetzung der Reformen soll es Schulterblicke geben, erklärt Klaus Brinkbäumer. Heißt: Die Entwicklung wird kritisch begleitet ("Maß und Mitte bewahren" steht auf der Folie).

Er erklärt gerade, dass ein gemeinsames Mantelprogramm diskutiert worden sei, die Nachteile aber überwogen hätten. Dafür werde geprüft, ob es ein modulares Mantelprogramm geben könnte (Zitat von der Folie: "Kooperations- und Freiwilligenprinzip").

Kritische Nachfragen

Nun folgen Nachfragen von den Rundfunkräten.

Das bei der KEF angemeldete Digitale Entwicklungsprojekt umfasst übrigens 328 Mio. Euro, darunter auch Personalkosten (Satz nach Hinweis korrigiert).

Es gibt hier einige kritische Nachfragen. Etwa, ob die Zentralisierung nicht neue Overhead-Kosten mit sich bringen. Oder ob die Zusammenarbeit bei den Hörspielen nicht eher die Vielfalt verringert. Oder wie sich die Kosten langfristig entwickeln werden. Und ob die Einsparungen bei den Radio-Wellen der regionalen Verankerungen des MDR nicht eher schädlich sind – und man besser an anderen Stellen sparen sollte.

Die Analysen haben ergeben, dass wir in der ARD-Audiothek zu viel Ähnliches haben, antwortet Brinkbäumer gerade. Ziel sei die Stärkung, nicht die Schwächung der Programme.

Und, noch ein Hinweis: Die Maßnahmen seien entwickelt worden angesichts der Prognosen, wie sie die Nutzung der linearen Programm entwickeln wird.

Die Diskussion zeigt: Die Rundfunkräte sorgen sich um die regionale Vielfalt und die Kulturberichterstattung.

Die Diskussion ist beendet, es gab viele kritische Nachfragen.

Jetzt gibt es erst einmal eine 30-minütige Pause.

Bericht aus dem Verwaltungsrat

So, die Pause ist beendet, nun kommen noch die letzten drei Tagesordnungspunkte.

Es geht weiter mit dem Bericht der Verwaltungsratsvorsitzenden Birgit Diezel. Sie berichtet über die Arbeit des Gremiums, das etwa ausführlich den Jahresbericht des MDR (s. oben) geprüft hat.

Gerade spricht sie über die Rücklagen des MDR, die nach den bestehenden Berechnungen bis 2025 aufgebraucht sein dürften – was natürlich verhindert werden soll. Der Verwaltungsrat will deswegen künftig auch die Quartalsberichte anschauen.

Strukturelles Defizit

Ein Grund, warum die Kosten steigen, sind steigende Personalkosten durch Tarifabschlüsse. Auch die hat sich der Verwaltungsrat genau angeschaut, wie Diezel berichtet.

Das strukturelle Defizit hat dazu geführt, dass sich der Verwaltungsrat das Personalentwicklungskonzept genau angeschaut hat.

Ein ständiges Thema in dem Gremium ist die Kontrolle der Beteiligungen wie der MDR Media, berichtet Diezel. Die MDR Media wird ihre Gewinnabführung für den MDR insgesamt erreichen - auch wenn das Thema Werbung gerade ein "schwieriges Fahrwasser" sei.

Wie gehabt: Ich gebe hier nicht jedes Detail wieder.

Vertrag mit Ralf Ludwig abgeschlossen

Nun informiert Diezel den Rundfunkrat darüber, dass der Vertrag mit Ralf Ludwig als künftiger MDR-Intendant abgeschlossen ist. Der Verwaltungsrat habe alle Zusagen vor der Wahl eingehalten.

Ludwig wird 280.000 Euro brutto Jahresgehalt erhalten. Diezel referiert gerade, was die Gründe sind und wie das Gehalt zustandegekommen ist. Ludwig war bereit, seine Alterversorgung zu deckeln, so Diezel.

Sie referiert noch weitere Rahmendaten des Vertrags, worauf Ludwig verzichtet habe und dass sich viele Regelungen des Vertrags am Beamtenrecht orientieren. Der Verwaltungsrat hat den Vertrag in seiner vergangenen Sitzung einstimmig bestätigt.

Nun berichtet Diezel noch von ihrer Tätigkeit als Sachverständige bei einer Anhörung im Landtag.

Das wird hier gerade deutlich: Die Nachfolge von Ralf Ludwig ist bereits ausgeschrieben. Hier geht es zur Ausschreibung.

Gerade fragt ein Rundfunkrat, ob die Personalie noch von Karola Wille oder schon von Ralf Ludwig entschieden wird.

Ludwig antwortet: Er sei auch bei der Auswahl von Michael Naumann eingebunden gewesen. Der neue Verwaltungsdirektor soll dann zum 1.1.2024 ins Amt kommen - sprich: Ludwig entscheidet.

Berichte aus den Landesgruppen und Ausschüssen

Auch hier gebe ich allenfalls einzelne Punkte wieder:

In Sachsen-Anhalt hat man vor, die Medienanstalt Sachsen-Anhalt zu einem Austausch einzuladen.

Das konnte ich mir jetzt nicht verkneifen, falls die Redaktion mitliest: Ich bin User896638588!

MDR Sachsen hat eine neue App - mit Chat-Funktion! Hatte ich noch gar nicht gesehen... Da kann man direkt Nachrichten ins Radio-Programm schicken (gleich mal ausprobiert ;-) ).

Jetzt geht es um einen Tweet eines Journalisten zum Thema Sonneberg. Er hatte zum Boykott des kompletten Landkreises "auf allen Ebenen" aufgerufen (mehr hier bei Tag24 vom 29.6.2023).

Karola Wille äußert sich gerade dazu - sie hat die Direktionen darauf hingewiesen, die Mitarbeitenden nochmals auf die Social-Media-Richtlinien hinzuweisen.

Auch prüft die Rechtsabteilung gerade auf ihre Anweisung hin den Fall.

Zuvor hatte sich der MDR in den sozialen Netzen deutlich von den Aussagen distanziert.

Nun sind die Berichte aus den Ausschüssen durch. Die Sitzung neigt sich langsam dem Ende zu, wie man merkt. Jetzt gibt es noch einen Bericht über die Verleihung des vom Rundfunkrat vergebenen Kinderfilm-/Fernsehpreis beim Goldenen Spatzen.

So, die Sitzung ist beendet, ich danke für die Aufmerksamkeit.

Hinweis: Am Ende war ich etwas kurz angebunden, weil ich parallel diese Meldung vorbereitet habe: "MDR: Vertrag mit Ralf Ludwig bewilligt, 280.000 Euro Jahresgehalt".