Falk Neubert wird ÖA-Referatsleiter im Sozialministerium Thüringen

Falk Neubert, bislang Abgeordneter in der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, gibt sein Mandat auf und wechselt nach Thüringen ins Sozialministerium. Dort übernimmt er die Leitung des Referats M2: Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Grundsatzfragen und strategische Planung. Erster Arbeitstag für den 43-Jährigen war der 1.9.2017. Amtierende Ministerin im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) ist Heike Werner. Neubert folgt als Referatsleiter ...

Dirk Panter: „Die Digitalisierung erfordert eigentlich eine grundlegende Anpassung“

Im dritten und letzten Teil unserer kleinen Interviewreihe zum Sächsische Privatrundfunkgesetz (SächsPRG) beantwortet Dirk Panter, Fraktionschef und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Sächsischen Landtags, unsere Fragen. Schon erschienen sind unsere Interviews mit Falk Neubert, Die Linke (Flurfunk vom 8.9.), und Aline Fiedler, CDU (Flurfunk vom 9.9.). Hintergrund ist der Änderungsanstrag der Linken, der der SLM-Versammlung mehr Bedeutung verschaffen ...

Aline Fiedler: „Ich denke dabei an eine notwendige Bestands- und Entwicklungsgarantie“

Sollte das Sächsische Privatrundfunkgesetz (SächsPRG) geändert werden? Den Änderungsantrag der Linken haben wir zum Anlass genommen, drei sächsische Medienpolitiker zu befragen: Falk Neubert (Die Linke), Aline Fiedler (CDU) und Dirk Panter (SPD). Infos über den Änderungsantrag und die August gelaufene Anhörung finden sich in unserer Meldung vom 15.8.2016: "Anhörung im Landtag: Linke fordern Stärkung der SLM-Versammlung". Die Hintergründe zum Antrag hat Falk ...

Falk Neubert: „Das passt nicht zu einem staatsfernen, unabhängigen Aufsichtsorgan“

Nach der Anhörung im zuständigen Fachausschuss steht für den 12.9.2016 nun die Abstimmung über den Antrag der Linken an, das Sächsische Privatrundfunkgesetz (SächsPRG) zu ändern. Die Linke hatte beantragt, die Versammlung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) mit weitreichenden Entscheidungsbefugnissen auszustatten. Außerdem sieht der Antrag vor, dass die drei Landesmedienanstalten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammengelegt ...

Wie staatsfern ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk?

Terminhinweis: Wie staatsfern ist der öffentlich-rechtliche Rundfink? Diese Frage steht am 4.2.2016 im Fokus des monatlichen Donnerstagsgesprächs der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). In der Veranstaltungsankündigung heißt es: "In einem demokratischen Verfassungsstaat übernehmen Medien wichtige Funktionen. Ihre Unabhängigkeit ist ein zentrales Gut." Es diskutieren: Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Linken im Sächsischen Landtag und MDR-Rundfunkrat und Peter ...

MDR-Rundfunkrat: Steffen Flath (CDU) will Vorsitzender werden

Die Kandidatur von Steffen Flath für den Vorsitz des MDR-Rundfunkrats sorgt in Medien, sozialen Netzwerken und bei den Oppositionsparteien im Sächsischen Landtag für Aufruhr. Der Vorwurf: das enge Verhältnis zwischen Politik und den Aufsichtsgremien des MDR. Die Personalie Flath gilt deswegen als umstritten. Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Landtagsfaktion und Vizechef der CDU Sachsen hat sich zwar aus ...

Falk Neubert fordert Abschaffung der Sächsischen Landesmedienanstalt SLM

Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Linken im sächsischen Landtag, fordert die Abschaffung der Sächsischen Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) und die Zusammenlegung mit den Landesmedienanstalten von Sachsen-Anhalt (MSA) und Thüringen (TLM). Hintergrund ist die von der sächsischen Regierungskoalition geplante Gesetzesänderung, um private Lokalfernsehsender finanziell unterstützen zu können (vgl. Flurfunk Dresden vom 23.4.2014: "Förderung ...

Urteil zum ZDF-Staatsvertrag: Sächsische Linke und DGB fordern Konsequenzen

Das Verfassungsgericht hat heute sein Urteil zum ZDF-Staatsvertrag verkündet: Demnach haben Staat und Parteien deutlich zu viel Einfluss auf den Sender. So müsse der Anteil von Staats- und Parteienvertretern in den Gremien des ZDF von 44 Prozent auf ein Drittel zurückgefahren werden. Geklagt hatten die Länder Rheinland-Pfalz und Hamburg (ausführliche Pressemitteilung unter bverfg.de). Unter dem Titel: ...

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