EMFA: EU-Kommission und Bundesländer streiten über Pressefreiheit

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Die Pressefreiheit gehört zu den wichtigsten Gütern der liberalen Demokratie. Um sie zu schützen, hat die Europäische Kommission den European Media Freedom Act (EMFA) initiiert.

Aktuell wird der Vorschlag im Europäischen Parlament und im Ministerrat, dem Gremium der Mitgliedsstaaten, diskutiert. Doch Widerstand kommt von unerwarteter Seite.

Ausgerechnet die deutschen Bundesländer sind gegen die aktuelle Fassung des EMFA. Warum eigentlich? Und kann der EMFA am Ende sogar daran scheitern?

Reformen des ÖRR: Was bei Bürgerbeteiligung zu beachten ist

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk soll also weiterentwickelt werden. Ein Ziel: eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Dafür soll diese sogar beim Reformprozess eingebunden werden – zumindest irgendwie. Dr. Christopher Brinkmann ist auf Bürgerbeteiligung spezialisiert – und hat einige Hinweise, was bei so einem Prozess zu beachten ist.

Lesehinweis: “Die Gebühren-Diskussion nervt”

Die tageszeitung taz bringt diese Woche eine Serie von Debattenbeiträgen zu der Frage, wie wohl der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk in Zukunft aussehen könnte. Den Aufschlag macht ein Beitrag von mir, Peter Stawowy, Gründer und maßgeblicher Autor dieses Blogs FLURFUNK. In der taz schreibe ich u.a.: "Fakt ist: Die Gebühren-Diskussion, die schon viele Jahre tobt, nervt – und bringt uns ...

10 Thesen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es zur Zeit große Diskussionen. Kritiker meinen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte abgeschafft oder zumindest in seinen Aufgaben eingeschränkt werden. 40 Wissenschaftler haben nun auf der Internetseite www.zukunft-öffentlich-rechtliche.de 10 Thesen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks veröffentlicht. Im Antext heißt es: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für eine funktionierende Demokratie systemrelevant. Er muss adäquat ausgestattet erhalten bleiben. ...

5 Thesen zur Zukunft des MDR und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Am Donnerstag hat mich ein Team des MDR-Sachsenspiegel zur Zukunft des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) interviewt. Hintergrund ist, dass der MDR diese Tage 25 Jahre alt wird. Und, statt sich selbst zu loben, hat man sich entschieden der Frage nachzugehen, was noch kommt. Der Beitrag - den ich ziemlich gelungen finde, weil er eine ganze Reihe von Aspekten ...

“Datenschutz und Datensparsamkeit”: Hilker fordert “neues duales System”

Lesehinweis, ausnahmsweise mal ohne direkten Link: Heiko Hilker, Gründer und Chef des Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung (DIMBB) hat in einem Gastbeitrag für das Fachblatt "epd medien" eine Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Seine Argumentation orientiert sich dabei an den aktuellen Entwicklungen des Medienmarktes: Zunehmend bekommt das Sammeln und die Verwertung von Nutzerdaten, ob zur Individualisierung ...