Novellierung des MDR-Staatsvertrags geht in neue Runde

Mit dem MDR-Staatsvertrag ist das so eine Sache: Eine Novellierung wird schon länger diskutiert, bis heute gilt jedoch die Fassung vom 30.9.1991. Am Montag, 4.3.2017, trafen sich die Medienausschüsse der "MDR-Landtage" von Sachsen, Sachen-Anhalt und Thüringen erneut zur Diskussion. Was bisher geschah: Urteil des Bundesverfassungsgerichts Im Jahr 2014 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass im ZDF-Fernsehrat nur noch maximal ...

MDR-Rundfunkrat: Keine Auskunft zur Präsenzliste

Seit 2015 macht der ZDF-Fernseh- und -Verwaltungsrat seine Präsenzlisten öffentlich. Eine lesenswerte Auswertung dazu hat epdmedien am 26.2.2016 unter dem Titel: "Wenn Söder schwänzt. Die Präsenzliste des ZDF-Fernsehrats" veröffentlicht. Da haben wir uns Flurfunker natürlich gleich gefragt: Wie sieht denn die Präsenzliste des MDR-Rundfunkrates 2015 aus? Welche Rundfunkrat-Mitglieder waren immer da? Wer schwänzte des Öfteren? Und war der ...

MDR-Rundfunkrat: Sachsen schlägt Karenzzeit für Gremienmitglieder vor

So will die sächsische Staatsregierung den MDR-Staatsvertrag novellieren: In einem internen Papier der sächsischen Staatskanzlei, das Flurfunk vorliegt, sind die Vorschläge Sachsens zur Weiterentwicklung und Modernisierung des MDR-Staatsvertrags von 1991 aufgelistet. Problem bei dem Vorhaben: Zur Novellierung des Gesetzes ist die Zustimmung der Parlamente in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nötig. Der Änderungsbedarf des aktuellen Staatsvertrages von 1991 geht vor allem auf das Gerichtsurteil zum ZDF-Staatsvertrag ...

Sächsischer Landtag benennt gesellschaftliche Gruppen für MDR-Rundfunkrat

Der Sächsische Landtag hat in seiner Sitzung heute (19.11.2015) die außerparlamentarischen Vertretungen für den kommenden MDR-Rundfunkrat gewählt. Dabei wurden alle Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion (für die Koalition aus CDU und SPD) und der Fraktion Die Linke angenommen. Die Regierungskoalition hatte für die Entsendung jeweils eines Rundfunkrates aus "gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen" den Sächsischen Musikrat e.V., den Landestourismus Verband Sachsen e.V. sowie den Filmverband ...

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